Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 10.04.2008 - 6 U 4/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 13.12.2007 - 3 O 436/07
- OLG Frankfurt, 10.04.2008 - 6 U 4/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 27.03.2008 - 6 U 77/07
Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Eigenart und Schutzumfang eines Untersetzer …
Auszug aus OLG Frankfurt, 10.04.2008 - 6 U 4/08
Abzustellen ist auf die Sicht desjenigen, der das dem Muster zugrunde liegende Erzeugnis benutzt und auf Grund seiner allgemeinen Kenntnisse verschiedene Muster nach ihrem Erscheinungsbild zu beurteilen weiß (vgl. im Einzelnen Senat, Urteil vom 27.3.2008 - 6 U 77/07 - m.w.N.).