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   OLG Frankfurt, 10.08.1990 - 20 RE-Miet 1/90   

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https://dejure.org/1990,4631
OLG Frankfurt, 10.08.1990 - 20 RE-Miet 1/90 (https://dejure.org/1990,4631)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.08.1990 - 20 RE-Miet 1/90 (https://dejure.org/1990,4631)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. August 1990 - 20 RE-Miet 1/90 (https://dejure.org/1990,4631)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für den Erlass eines Rechtsentscheids; Zulässigkeit der Vorlage einer Frage durch Rechtsentscheid; Zulässigkeit der Überprüfung der Entscheidungserheblichkeit der vorgelegten Rechtsfrage für das Ausgangsverfahren durch das für den Rechtsentscheid ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rechtsentscheid; Vorlagezulässigkeit; Divergenzvorlage; Schönheitsreparaturklausel; Fristenklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    3. MRÄndG Art. 3 Abs. 1
    Ablehnung eines Rechtsentscheids mangels Divergenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 13.09.1991 - 4 U 201/90
    Ihm wird damit die finanzielle Belastung für solche Abnutzungserscheinungen und Schäden auferlegt, die nicht in ursächlichem Zusammenhang mit seinem Besitz an den Wohnräumen, sondern mit der Benutzung durch frühere Mieter stehen (LG Limburg, WuM 1989, 561), d.h. mit dieser Renovierungspflicht wird ein über die Mietzeit hinausgehender Abnützungszeitraum abgedeckt (OLG Stuttgart, Beschluß vom 17.2.1989 - 8 REMiet 2/88 - WuM 1989, 121 (122); vgl. auch OLG Frankfurt, Beschluß vom 16. Februar 1990 - Az: 20 REMiet 1/90 - DWW 1990, 116 (117); LG Essen, ZMR 1991, 70 (71)).

    Mangels anderer Anhaltspunkte knüpfen Fristen eines vorliegenden Fristenplans an den Beginn des Mietverhältnisses an (vgl. dazu OLG Frankfurt, Beschluß vom 16.2.1990 - 20 ReMiet 1/90, DWW 1990, 116 (117)).

  • BayObLG, 12.12.1990 - REMiet 2/90

    Voraussetzungen für einen Rechtsentscheid über eine Vorlage in einer Mietsache;

    b) die Vorlage ist unzulässig, weil das Landgericht die von ihm beabsichtigte Entscheidung erlassen kann, ohne von dem Rechtsentscheid des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 30.3.1983 abzuweichen, wenn es die besonderen Umstände des Rechtsstreits berücksichtigt (BGH aaO.; OLG Frankfurt am Main, Beschluß vom 10.8. 1990, 20 RE-Miet 1/90).
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