Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.08.2012 - 10 U 85/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,30472
OLG Frankfurt, 10.08.2012 - 10 U 85/11 (https://dejure.org/2012,30472)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.08.2012 - 10 U 85/11 (https://dejure.org/2012,30472)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. August 2012 - 10 U 85/11 (https://dejure.org/2012,30472)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,30472) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 667 BGB, § 675 BGB, § 384 HGB, § 31d WpHG
    Zulässigkeit einer Formularklausel " Rahmenvereinbarung für Wertpapiergeschäfte"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Formularmäßige Vereinbarung einer Vergütungsklausel in einer Rahmenvereinbarung für Wertpapiergeschäfte

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit einer Klausel über den Einbehalt von Vertriebsvergütungen durch die Bank

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularmäßige Vereinbarung einer Vergütungsklausel in einer Rahmenvereinbarung für Wertpapiergeschäfte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Bank darf Innenprovisionen bei Offenlegung nach Ansicht des OLG Frankfurt behalten

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 307, 667, 675; HGB § 384; WpHG § 31d
    Wirksamkeit einer Klausel über den Einbehalt von Vertriebsvergütungen durch die Bank

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Transparenz einer Vergütungsklausel in einer Rahmenvereinbarung für Wertpapiergeschäfte

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Bank darf Innenprovisionen bei Offenlegung nach Ansicht des OLG Frankfurt behalten -

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2012, 2337
  • WM 2012, 1951
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 26.06.2012 - XI ZR 316/11

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflichten bei dem Verkauf von

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.08.2012 - 10 U 85/11
    Der Bundesgerichtshof hat, soweit ersichtlich, diese Frage bislang nicht abschließend entschieden (vgl. BGH, Urteil v. 26.6.2012, XI ZR 316/11, Rz. 43).
  • BGH, 14.01.2014 - XI ZR 355/12

    Zur Wirksamkeit einer klauselmäßigen Behaltensvereinbarung für

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil unter anderem in WM 2012, 1951 veröffentlicht ist, hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:.

    Das entspricht auch der überwiegenden Auffassung in der Literatur (Rothenhöfer in Baum/Fleckner/Hellgardt/Roth, Perspektiven des Wirtschaftsrechts, 2008, S. 55, 80 ff.; J. Koch, ZBB 2013, 217, 224 ff.; Mülbert, WM 2009, 481, 488, 490 f.; Assmann, ZBB 2008, 21, 31; Wigand, EWiR 2013, 63, 64; vgl. auch Palandt/Grüneberg, BGB, 73. Aufl., § 307 Rn. 70; Balzer/Lang in Schäfer/Sethe/Lang, Handbuch der Vermögensverwaltung, § 5 Rn. 59 f.; Benicke, Wertpapiervermögensverwaltung, 2006, S. 934; aA Heybey, BKR 2008, 353, 360; skeptisch: Bergmann in Langenbucher/Bliesener/Spindler, Bankrechts-Kommentar, 36. Kapitel Rn. 147; Fuchs, WpHG, § 31d Rn. 53; vgl. hierzu auch eingehend Hadding in Festschrift Nobbe, 2009, S. 565, 575 ff.).

    aa) Im Schrifttum wird für Behaltensklauseln der in Rede stehenden Art eine unangemessene Benachteiligung teilweise bereits mit der Begründung abgelehnt, zu den wesentlichen Grundgedanken des Kommissions- und des Geschäftsbesorgungsvertragsrechts zähle nur die Pflicht zur Offenlegung von Interessenkonflikten, nicht aber die Herausgabepflicht (Rothenhöfer in Baum/Fleckner/Hellgardt/Roth, Perspektiven des Wirtschaftsrechts, 2008, S. 55, 82; Mülbert, WM 2009, 481, 489 f.; Wigand, EWiR 2013, 63, 64).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht