Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.08.2017 - 6 U 63/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,33025
OLG Frankfurt, 10.08.2017 - 6 U 63/17 (https://dejure.org/2017,33025)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.08.2017 - 6 U 63/17 (https://dejure.org/2017,33025)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. August 2017 - 6 U 63/17 (https://dejure.org/2017,33025)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,33025) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 5 UWG, § 12 UWG
    Irreführung durch Spitzenstellungsbehauptung; Anforderungen an die Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung

  • kanzlei.biz

    Dringlichkeitsvermutung und Spitzenstellungsbehauptung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5; UWG § 12
    Wettbewerb; Irreführung; Eilverfahren; Verfügungsgrund; Marktbeobachtungspflicht; Wissenvertreter

  • rechtsportal.de

    UWG § 5 ; UWG § 12
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des "präzisesten" Blutzuckermessgeräts für die Anwendung in Krankenhäusern

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Irreführung durch Spitzenstellungsbehauptung und Anforderungen an die Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Irreführung durch Spitzenstellungsbehauptung; Anforderungen an die Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Für HWG-Werbung gilt Rechtsprechung zu Testergebnissen entsprechend

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Irreführende Spitzenstellungsbehauptung (bezogen auf ein Blutzuckermessgerät)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rechtsprechung zu Testergebnissen auf Werbung im Heilmittel-Bereich übertragbar

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 251
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 22.02.2019 - 6 W 9/19

    Unlautere Veröffentlichung "gekaufter" Kundenbewertungen auf Internetplattform

    Ausreichend ist daher auch die Kenntnis eines Sachbearbeiters, von dem nach seiner Funktion erwartet werden darf, dass er das "Störende" des zu beanstandenden Verhaltens erkennt und seine Kenntnis auch an diejenigen Personen des Unternehmens weitergibt, die zur Entscheidung über das Einleiten entsprechender Reaktionen befugt sind (Senat, GRUR-RR 2018, 251 - Pharma-Vertriebsbereiche).
  • OLG Frankfurt, 26.09.2018 - 6 U 49/18

    Überprüfung der Annahme der funktionellen Zuständigkeit in der Berufung;

    Die Dringlichkeitsfrist beginnt nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (GRUR-RR 2018, 251) erst dann, wenn der Antragsteller oder einer seiner Wissensvertreter positive Kenntnis von der Rechtsverletzung erlangt hat oder sich der Kenntnisnahme bewusst verschlossen hat.

    Wissensvertreter ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (GRUR-RR 2018, 251) jeder, von dem nach seiner Funktion erwartet werden darf, das "Störende" des beanstandeten Verhaltens zu erkennen und seine Kenntnis denjenigen Personen im Unternehmen weiterzugeben, die zur Einleitung entsprechender Reaktionen befugt sind.

    Die Antragstellerin kann sich darauf verlassen, dass sich Wettbewerber rechtstreu verhalten; sie muss nicht dauerhaft den Markt beobachten, um sich nicht des Eilbedürfnisses zu begeben (Senat, GRUR-RR 2018, 251; Senat, GRUR-RR 2013, 393, 394; vgl. Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, 36. Aufl. 2018, UWG § 12 Rnr. 3.15a).

  • OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 U 151/19

    Eilverfahren: Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Untätigkeit bei

    a) Die Eilbedürftigkeit entfällt, wenn der Antragsteller längere Zeit untätig geblieben ist, obwohl er positive Kenntnis von Tatsachen hatte, die die Markenverletzung begründen, oder sich bewusst dieser Kenntnis verschlossen hat (Senat, WRP 2017, 1392 Rn. 31).
  • LG Frankfurt/Main, 12.06.2019 - 6 O 164/19
    Die Dringlichkeitsvermutung ist widerlegt, wenn der Unterlassungsgläubiger längere Zeit untätig geblieben ist, obwohl er von der Verletzungshandlung positive Kenntnis hatte oder sich der Kenntnisnahme bewusst verschlossen hat, weil sich die Rechtsverletzung aufgrund konkreter Umstände nach der Lebenserfahrung geradezu aufdrängte (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2019, 63 - Mastschellen; OLG Frankfurt GRUR-RR 2018, 251 - Pharma-Vertriebsbereiche).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht