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   OLG Frankfurt, 10.11.2005 - 1 U 127/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2736
OLG Frankfurt, 10.11.2005 - 1 U 127/05 (https://dejure.org/2005,2736)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.11.2005 - 1 U 127/05 (https://dejure.org/2005,2736)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. November 2005 - 1 U 127/05 (https://dejure.org/2005,2736)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 304 Nr 4 BGB, § 309 Nr 8 Buchst a BGB
    Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen im Online-Versandhandel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf auf Unterlassung der Verwendung von Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Internetverkäufer; Unangemessene Benachteiligung eines Vertragspartners; Unverbindlichkeit von Lieferfristen; Wirksamkeit ...

Kurzfassungen/Presse (5)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Unwirksamkeit von AGB Klauseln über unverbindliche Lieferfristen, Änderungsvorbehalte und Verpflichtung zur Rücksendung der Originalverpackung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)
  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Lieferzeit- und Änderungsklauseln

  • beck.de (Leitsatz)

    Unwirksame Ersatzlieferungs- und Rückgabeklauseln im Onlineversandhandel

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rücksendung der Originalverpackung ist keine Bedingung zur Ausübung des Rückgaberechts von Waren - Klausel in den AGBs eines Internethändlers über die Verpflichtung zur Rücksendung der Originalverpackung für unwirksam erklärt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 919
  • MMR 2006, 325
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Karlsruhe, 16.12.2011 - 14 O 27/11

    Wettbewerbsverstoß eines niederländischen Versandhändlers über die

    Unter dem Blickwinkel der Gewährung eines uneingeschränkten Widerrufsrechts besteht der wesentliche Kern dieser gesetzlichen Bestimmungen darin, dass die Ausübung des Widerrufsrechts an keine weiteren als die gesetzlichen Voraussetzungen, namentlich fristgerechten Widerruf und Rückgabe der Sache, geknüpft werden darf (hierzu und zum Folgenden OLG Hamm, NJW-RR 2005, 1582, Tz. 10 ff.; vgl. auch OLG Hamburg, WRP 2007, 1498; OLG Frankfurt, MDR 2006, 919).
  • OLG Hamm, 01.04.2008 - 4 U 10/08

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen

    Vielmehr steht ihm ein an keine Voraussetzungen bzw. Bedingungen gebundenes Widerrufsrecht zu (vgl. § 357 II BGB; ferner OLG Hamm, 11. Zs., NJW-RR 2005, 1582; OLG Frankfurt CR 2006, 195).
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