Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.04.2011 - 1 W 15/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,69241
OLG Frankfurt, 11.04.2011 - 1 W 15/11 (https://dejure.org/2011,69241)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.04.2011 - 1 W 15/11 (https://dejure.org/2011,69241)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. April 2011 - 1 W 15/11 (https://dejure.org/2011,69241)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 08.02.2012 - 1 W 5/11

    Befugnis des Zivilbeschwerdegerichts zur Entscheidung über die Begründetheit

    C) Bei seiner Beurteilung der geltend gemachten Ablehnungsgründe sieht sich der beschließende Senat ausnahmsweise nicht auf diejenigen beschränkt, welche bereits dem durch den angefochtenen Beschluss beschiedenen Ablehnungsgesuch zugrunde zu legen waren ( so aber BayObLG, Beschl. v. 26.08.1985, MDR 1986, 60; Senat, Beschl. v. 11.04.2011 - 1 W 15/11 - amtl. Umdr. S. 4 unter III.4.; vgl. Zöller-Vollkommer, a.a.O., § 46 Rn. 17; Münch-Komm-ZPO-Gehrlein, 3. Aufl. 2008, § 46 Rn. 4, jeweils m.w.N.; weniger streng bei einem Verfahrensfehler des Landgerichts OLG Karlsruhe, Beschl. v. 10.12.1991, Die Justiz 1993, 54).
  • LSG Hessen, 18.06.2013 - L 7 SF 3/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen die

    Erforderlich ist lediglich eine Kenntlichmachung der Parteien, die so bestimmt ist, dass über ihre Identität kein Zweifel bestehen kann ( BGH, Urt. v. 31.10.2000, BGHZ 145, 358 - juris Rn. 23; s. auch § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO und dazu Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, § 313 Rn. 4; OLG Frankfurt, Beschluss vom 11. April 2011 - 1 W 15/11).
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