Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.04.2011 - 2 Ss 36/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Schutzwaffenverbot bei Versammlung - Mundschutz als Schutzwaffe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VersG § 17a Abs. 1; VersG § 27 Abs. 2 Nr. 1
    Beißschiene als Schutzwaffe; Schutzwaffenverbot bei Versammlung [Fußballspiel]

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Der bei einer öffentlichen Veranstaltung auf den Kauflächen der Zähne getragene Mundschutz stellt eine Schutzwaffe im technischen Sinne gem. § 17a Abs. 1 VersG dar; Voraussetzungen für die Annahme einer Mundschutzschiene als Schutzwaffe i.S.d. § 17a Abs. 1 VersG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Fußballfan wegen Mitführens eines Mundschutzes verurteilt

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Gewaltbereitschaft wird vermutet

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Mundschutz im Schuh - ist das eine Schutzwaffe?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fußballfan mit Mundschutz

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fußballfan wegen Mundschutzes verurteilt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fußballfan wegen Mundschutzes verurteilt

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Mundschutz beim Besuch eines Fußballspiels verboten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Fußballfan mit Mundschutz unterwegs - Das ist eine verbotene Schutzwaffe im Sinn des Versammlungsgesetzes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mundschutz bei Fußballspielen - verbotenes Mitführen einer Schutzwaffe

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fußballfan wegen Mitführens eines Mundschutzes verurteilt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Datei Gewalttäter Sport: Mundschutz kann Waffe sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Datei Gewalttäter Sport: Mundschutz kann Waffe sein

Besprechungen u.ä.

  • blogspot.com (Entscheidungsanmerkung)

    Mundschutz ist Schutzwaffe

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 257



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamm, 07.09.2017 - 4 RVs 97/17  

    Strafbares Vermummen nach Fußballspiel

    Nach der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 23.09.2013, 2 OLG 21 Ss 693/13; OLG Frankfurt a. M., NStZ-RR 2011, 257), der sich der Senat anschließt, handelt es sich bei einem Fußballspiel um eine "Veranstaltung unter freiem Himmel" im Sinne von § 27 Abs. 2 VersammlG.
  • OLG Hamm, 20.11.2012 - 4 RVs 113/12  

    Zum Schutzwaffenbegriff im Versammlungsrecht

    Unter Schutzwaffen im (technischen) Sinne der §§ 17a Abs. 1, 27 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 1 VersammlG sind ausschließlich Gegenstände zu verstehen, die nach ihrer Zweckbestimmung, ihren Konstruktionsmerkmalen oder ihren besonderen Eigenschaften von vornherein dazu bestimmt sind, dem Schutz des Körpers zur Verteidigung gegen Angriffe bei kämpferischen Auseinandersetzungen zu dienen (vgl. OLG Frankfurt. NStZ-RR 2011, 257 f.; OLG Dresden, StV 2010, 639 f. m.w.N.; Dietel/Gintzel/Kniesel , Kommentar zum Versammlungsgesetz, 16. Auflage 2010, § 17a Rn. 14).
  • AG Nürnberg, 12.05.2016 - 431 OWi 403 Js 43039/15  

    Bußgeld wegen Verstoß gegen Vermummungsverbot

    Zudem werden vom Rechtsamt und der Staatsanwaltschaft zwei Entscheidungen ins Feld geführt, die sich mit Fußballspielen beschäftigen, Beschluss des Amtsgerichts Dresden vom 28.02.2007, 3 Qs 20/07, und OLG Frankfurt, Urteil vom 11.04.2011, 2 Ss 36/11.
  • LG Stendal, 04.04.2014 - 503 Qs  

    Versammlungsrecht in Sachsen-Anhalt: Fortgeltung von Straftatbeständen aus dem

    Mithin ist nach dem VersammlG-Bund, anders als nach dem VersammlG-LSA, auch eine im Gesetz im Einzelnen beschriebene Bewaffnung beziehungsweise Vermummung bei "sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel", wozu auch öffentliche Sportveranstaltungen wie Fußballspiele zählen (vgl. OLG Frankfurt, Urteil v. 11.04.2011 - 2 Ss 36/11; LG Dresden, Beschluss v. 28.02.2007 - 3 Qs 20/07; zitiert jeweils nach juris), oder auf dem Weg dorthin verboten und strafbar.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht