Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.04.2014 - 26 Sch 13/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unter welchen Voraussetzungen kann Vortrag als verspätet zurückgewiesen werden?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruches und Kosten-Schiedsspruches; Schadensersatzanspruchs eines Unternehmens der Kommunikationsbranche gegen eine gesetzliche Krankenkasse wegen nicht abgerufener Leistungen aus einem Dienstleistungsvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unter welchen Voraussetzungen kann Vortrag als verspätet zurückgewiesen werden? (IBR 2014, 639)

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2014, 154



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Köln, 04.08.2017 - 19 Sch 6/17

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs

    Dass dies unter Verletzung grundlegender Verfahrensprinzipien geschehen wäre (vgl. dazu auch OLG Frankfurt, Beschluss vom 11.4.2014 - 26 Sch 13/13, in: SchiedsVZ 2014, 154 ff.), ist auch nach dem Vorbringen der Antragsgegnerin nicht ersichtlich.
  • OLG Frankfurt, 02.02.2017 - 26 Sch 3/16

    Zur Auslegung eines "Beschlusses" des Schiedsgerichts als Schiedsspruch gem. §

    Die Parteien müssen insbesondere Gelegenheit erhalten, alles vorzubringen, was ihnen für die Entscheidung des Rechtsstreits von Bedeutung zu sein scheint (zum Ganzen: Zöller/ Geimer, a.a.O., § 1042 Rn. 5 f.; OLG Frankfurt, Beschluss v. 11.04.2014, 26 Sch 13/13, Rn. 34, zit. nach juris).
  • OLG Frankfurt, 10.03.2016 - 26 Sch 7/15

    Schiedsgericht: vorprozessualer Verzicht auf Geltendmachung von Aufhebungsgründen

    Im Hinblick auf die verfassungsrechtliche Gewährleistung rechtlichen Gehörs gilt im Schiedsverfahren der Grundsatz, dass Schiedsgerichte das rechtliche Gehör im gleichen Umfang wie staatliche Gerichte gewähren müssen (OLG Frankfurt am Main, SchiedsVZ 2014, S. 154; Zöller/Geimer, a.a.O., § 1042 Rn. 5).
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