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   OLG Frankfurt, 11.09.2014 - 6 U 58/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,49418
OLG Frankfurt, 11.09.2014 - 6 U 58/14 (https://dejure.org/2014,49418)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.09.2014 - 6 U 58/14 (https://dejure.org/2014,49418)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. September 2014 - 6 U 58/14 (https://dejure.org/2014,49418)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Geschmacksmusterverletzung bei nur minimaler Abweichung eines funktionalen Bestandteils

  • rechtsportal.de

    Schutzfähigkeit eines als Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragenen Sportbrillenmodells

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Geschmacksmusterrechtliche Voraussetzungen für den Schutz einer Sportbrille sowie Umfang dieses Schutzes ("Sportbrille")

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Geschmacksmusterverletzung durch lediglich minimale funktionale Abweichung eines Bestandteils einer Sonnenbrille

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Geschmacksmusterrechtliche Voraussetzungen für den Schutz einer Sportbrille sowie Umfang dieses Schutzes ("Sportbrille")

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 6 U 34/15

    Schutzumfang eines eingetragenen Designs mit Rücksicht auf den vorbekannten

    Dies kann zum einen dazu führen, dass der Schutzumfang des geschützten Designs sich erweitert, weil das Design einen besonders weiten Abstand vom vorbekannten Formenschatz hält, d.h. dass dieser Abstand größer ist, als es zur Begründung der Eigenart erforderlich gewesen wäre (vgl. Senat a.a.O. - Henkellose Tasse, juris-Tz. 15; WRP 2015, 238, juris-Tz. 5; Urteil vom 11.9.2014 - 6 U 58/14, juris-Tz. 20).
  • OLG Frankfurt, 28.07.2016 - 6 U 105/15

    Schutzumfang eines eingetragenen Designs

    Erlegt der Verwendungszweck dem Gestalter wenig Grenzen auf, führt dies grundsätzlich zu einer großen Gestaltungsfreiheit (Senat, GRUR-RR 2013, 251 - Henkellose Tasse, Tz. 16; Urteil vom 11.09.2014, Aktenzeichen 6 U 58/14 - Sportbrillen, Tz. 20 bei Juris; Urteil vom 3. März 2016, Aktenzeichen 6 U 34/15 - Handyhülle, Tz. 29 bei Juris).
  • OLG Düsseldorf, 09.03.2017 - 20 U 107/16
    Die dort normierte Dringlichkeitsvermutung gilt bei Schutzrechtsverletzungen weder unmittelbar noch analog (vgl. (OLG Frankfurt a. M. BeckRS 2015, 7909; Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl., § 12 Rdnr. 3.14; Berneke/Schüttpelz, a.a.O., Rn. 129, 779).
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