Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.09.2017 - 6 U 109/17   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Justiz Hessen

    Irreführung durch Bezeichnung und Ausstattung eines Holundersirups

  • damm-legal.de

    Bezeichnung "Holunderblüte" nicht irreführend, wenn Sirup 0,3 % Holunderblütenextrakt enthält

  • aufrecht.de

    Irreführung durch Bezeichnung eines Sirups

  • kanzlei.biz

    Keine Irreführung bei 0,3 % Holunderblütenanteil

  • Glücksspiel & Recht

    Produktbezeichnung "Holunderblüte" auch nicht irreführend bei lediglich 0,3% Holunderblütenextrakt-Anteil

  • online-und-recht.de

    Produktbezeichnung "Holunderblüte" auch nicht irreführend bei lediglich 0,3% Holunderblütenextrakt-Anteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LMIV Art. 7 I
    Wettbewerb; Irreführung; Holundersirup

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Lebensmittelrecht: Irreführung durch Bezeichnung und Ausstattung eines Holundersiru

    Die Produktbezeichnung "Holunderblüte" sowie die Abbildung von Holunderblüten auf der Flasche mit Holundersirup ist nicht irreführend, soweit der Sirup Holunderblütenextrakt enthäl... t und dem Geschmackbild der Holunderblüte entspricht; dies gilt auch dann, wenn das Erzeugnis lediglich 0,3 % Holunderblütenextrakt und daneben erhebliche Anteile anderer Saftkonzentrate enthält.

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung durch Bezeichnung und Ausstattung eines Holundersirups

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Holunderblüte" nicht irreführend, wenn Sirup 0,3 % Holunderblütenextrakt enthält

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Irreführung durch Bezeichnung Holunderblütensirup wenn Produkt 0,3 Prozent Holunderblütenextrakt enthält

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Irreführung durch Bezeichnung und Ausstattung eines Holundersirups?

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Irreführung durch Bezeichnung und Ausstattung eines Holundersirups?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung mit "Holunderblüte" nicht irreführend, auch bei nur 0,3% Holunderblütenextrakt-Anteil

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bewerbung eines Holundersirups mit Holunderblüte bei nur 0,3 % Holunderblütenextrakt-Anteil

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht