Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.10.2010 - 21 U 56/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,8725
OLG Frankfurt, 11.10.2010 - 21 U 56/08 (https://dejure.org/2010,8725)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.10.2010 - 21 U 56/08 (https://dejure.org/2010,8725)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Januar 2010 - 21 U 56/08 (https://dejure.org/2010,8725)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • ra-skwar.de

    Bereicherungsanspruch - Versicherer von Beteiligten eines Frachtvertrages - Verjährungsanspruch

  • Wolters Kluwer

    Regressansprüche eines Verkehrshaftungsversicherers für Beschädigung in Indien transportierter Waren

  • tis-gdv.de

    Verjährung

  • rabüro.de

    Bereicherungsanspruch eines Versicherers gegenüber Beteiligten an Frachtvertrag unterliegt der Regelverjährung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Regressansprüche eines Verkehrshaftungsversicherers für Beschädigung in Indien transportierter Waren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 11.10.2010, Az.: 21 U 56/08 (§ 439 HGB findet auf bereicherungsrechtliche Ansprüche des Verkehrshaftungsversicherers keine Anwendung)" von FA Transport- und Speditionsrecht Thomas Trieb, LL.M., original erschienen in: ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt/Main vom 11.10.2010, Az.: 21 U 56/08 (§ 439 HGB als lex specialis gegenüber § 195 BGB findet auf bereicherungsrechtliche Ansprüche des...)" von RA Thomas Trieb, original erschienen in: TranspR 2010, 433 - 437.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 11.10.2010, Az.: 21 U 56/08 (Verhältnis des § 439 HGB zu § 195 HGB bei bereicherungsrechtlichen Ansprüchen des Verkehrshaftungsversicherers)" von RA Thomas Trieb, LL.M., original erschienen in: TranspR 2011, 31 - ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2011, 390
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 17.12.2015 - 6 U 139/14

    Ungerechtfertigte Bereicherung; Risikoausschluss; Direktanspruch

    Sie muss sich vielmehr daran festhalten lassen, dass sie mit der Zahlung an die Beklagte aufgrund des bestehenden Direktanspruchs der Geschädigten zwar auch auf die eigene Schuld gegenüber der Geschädigten geleistet hat, zugleich aber die aus dem Deckungsverhältnis resultierende Freistellungsverpflichtung aus dem Haftpflichtversicherungsvertrag gegenüber dem eigenen Versicherungsnehmer erfüllen wollte und damit eine fremde Schuld ihres Versicherungsnehmers gegenüber der Beklagten getilgt hat (vgl. dazu auch: OLG Frankfurt, Urteil v. 11.10.2010 - 21 U 56/08 -, abgedr. bei "juris", Rz. 20, 24; Prölss/Martin-Knappmann, Versicherungsvertragsgesetz, 29. Aufl., VVG § 115 Rn. 25 m. W. N.; Beckmann in: Bruck/Möller, a. a. O., § 115 Rn. 50).
  • OLG Saarbrücken, 20.10.2016 - 4 U 46/16

    Rückforderung von Schadensersatzleistungen des Haftpflichtversicherers

    Gerade ein Haftpflichtversicherer leistet in diesen Fällen, wenn auch in Erfüllung seiner aus dem Deckungsverhältnis resultierenden Freistellungspflicht gegenüber dem eigenen Versicherungsnehmer bzw. dem Versicherten (vgl. Beckmann in Bruck/Möller, VVG 9. Aufl. § 115 Rn. 50; MünchKomm-VVG/Schneider, 1. Aufl. § 115 Rn. 12), auf die Valutaschuld und tilgt damit regelmäßig eine fremde Schuld (OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 11.10.2010 - 21 U 56/08, VersR 2011, 390, 391 f.).

    Bestand jedoch die zu tilgende Verbindlichkeit nicht und kann nicht festgestellt werden, dass der vermeintliche Schuldner der Schadensersatzforderung den Zahlenden zur Leistung veranlasst hat, kann der Zahlende direkt vom sogenannten Scheingläubiger kondizieren (OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 11.10.2010 - 21 U 56/08, VersR 2011, 390, 392).

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