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   OLG Frankfurt, 11.10.2010 - 21 U 56/08   

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https://dejure.org/2010,8725
OLG Frankfurt, 11.10.2010 - 21 U 56/08 (https://dejure.org/2010,8725)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.10.2010 - 21 U 56/08 (https://dejure.org/2010,8725)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Januar 2010 - 21 U 56/08 (https://dejure.org/2010,8725)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Regressansprüche eines Verkehrshaftungsversicherers für Beschädigung in Indien transportierter Waren

  • tis-gdv.de

    Verjährung

  • rabüro.de

    Bereicherungsanspruch eines Versicherers gegenüber Beteiligten an Frachtvertrag unterliegt der Regelverjährung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Regressansprüche eines Verkehrshaftungsversicherers für Beschädigung in Indien transportierter Waren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2011, 390
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 17.12.2015 - 6 U 139/14

    Ungerechtfertigte Bereicherung; Risikoausschluss; Direktanspruch

    Sie muss sich vielmehr daran festhalten lassen, dass sie mit der Zahlung an die Beklagte aufgrund des bestehenden Direktanspruchs der Geschädigten zwar auch auf die eigene Schuld gegenüber der Geschädigten geleistet hat, zugleich aber die aus dem Deckungsverhältnis resultierende Freistellungsverpflichtung aus dem Haftpflichtversicherungsvertrag gegenüber dem eigenen Versicherungsnehmer erfüllen wollte und damit eine fremde Schuld ihres Versicherungsnehmers gegenüber der Beklagten getilgt hat (vgl. dazu auch: OLG Frankfurt, Urteil v. 11.10.2010 - 21 U 56/08 -, abgedr. bei "juris", Rz. 20, 24; Prölss/Martin-Knappmann, Versicherungsvertragsgesetz, 29. Aufl., VVG § 115 Rn. 25 m. W. N.; Beckmann in: Bruck/Möller, a. a. O., § 115 Rn. 50).
  • OLG Saarbrücken, 20.10.2016 - 4 U 46/16

    Schadensregulierung nach Verkehrsunfall: Bereicherungsrechtliche Rückforderung

    Gerade ein Haftpflichtversicherer leistet in diesen Fällen, wenn auch in Erfüllung seiner aus dem Deckungsverhältnis resultierenden Freistellungspflicht gegenüber dem eigenen Versicherungsnehmer bzw. dem Versicherten (vgl. Beckmann in Bruck/Möller, VVG 9. Aufl. § 115 Rn. 50; MünchKomm-VVG/Schneider, 1. Aufl. § 115 Rn. 12), auf die Valutaschuld und tilgt damit regelmäßig eine fremde Schuld (OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 11.10.2010 - 21 U 56/08, VersR 2011, 390, 391 f.).

    Bestand jedoch die zu tilgende Verbindlichkeit nicht und kann nicht festgestellt werden, dass der vermeintliche Schuldner der Schadensersatzforderung den Zahlenden zur Leistung veranlasst hat, kann der Zahlende direkt vom sogenannten Scheingläubiger kondizieren (OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 11.10.2010 - 21 U 56/08, VersR 2011, 390, 392).

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