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   OLG Frankfurt, 11.10.2018 - 1 UF 361/15   

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OLG Frankfurt, 11.10.2018 - 1 UF 361/15 (https://dejure.org/2018,36286)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.10.2018 - 1 UF 361/15 (https://dejure.org/2018,36286)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - 1 UF 361/15 (https://dejure.org/2018,36286)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2019, 1073
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 27.05.2020 - XII ZB 54/18

    Anerkennungsfähigkeit einer durch ein ausländisches Gericht oder eine

    Nicht nur beim kollisionsrechtlichen ordre public nach Art. 6 EGBGB, sondern auch beim anerkennungsrechtlichen ordre public nach § 109 Abs. 1 Nr. 4 FamFG besteht zwischen der Intensität der Inlandsbeziehung einerseits und der für das Eingreifen des ordre public nötigen Erheblichkeit der Abweichung von Grundgedanken des deutschen Rechts andererseits eine umgekehrte Proportionalität: Die Anforderungen an den Inlandsbezug sind umso geringer, je stärker das Ergebnis der Anwendung ausländischer Normen gegen grundlegende Gerechtigkeitsvorstellungen des nationalen Rechts verstößt; umgekehrt ist ein besonders ausgeprägter Inlandsbezug zu verlangen, wenn die Stärke des Verstoßes gegen wesentliche Grundsätze des deutschen Rechts vergleichsweise gering erscheint (vgl. OLG Frankfurt FamRZ 2019, 1073, 1075; OLG Bremen FamRZ 2015, 425, 427; OLG Celle FamRZ 2014, 1131, 1132; Staudinger/Spellenberg BGB [2016] § 109 FamFG Rn. 256 f.; vgl. auch BGHZ 118, 312, 349 = NJW 1992, 3096, 3105 f. zu § 328 Abs. 1 Nr. 4 ZPO).
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