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   OLG Frankfurt, 11.11.2003 - 11 U 55/02   

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https://dejure.org/2003,9570
OLG Frankfurt, 11.11.2003 - 11 U 55/02 (https://dejure.org/2003,9570)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.11.2003 - 11 U 55/02 (https://dejure.org/2003,9570)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. November 2003 - 11 U 55/02 (https://dejure.org/2003,9570)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 07.07.2006 - 6 U 227/05

    "Nachbildungen von Le-Corbusier- Möbeln"; Präsentation von in Italien legal

    Dass die Klägerin das alleinige Recht zur Verbreitung dieser Möbelmodelle hat, ergibt sich aus einer entsprechenden Auslegung der Regelung in Artikel 1 des als Anlage K1 vorgelegten, von ihr unter Anderem mit der G. M. D. geschlossenen Vertrages vom 20. November 2002, in der ihr das "droit exclusif de fabriquer, de vendre, dans le monde entier" unter Anderem für die Möbelmodelle M. X eingeräumt worden ist (vgl. dazu die Ausführungen im Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 11. November 2003 - 11 U 55/02, Umdruck S. 5 ff., Bl. 80 ff. d.A., zur Auslegung einer entsprechenden Klausel).
  • LG Köln, 23.11.2005 - 28 O 268/05

    Einordnung von Möbeln als Werke der angewandten Kunst ; Nachbildung von

    Sie stützt sich für den von ihr geltend gemachten Anspruch aus §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 17, 97 UrhG insbesondere auf drei von ihr erstrittene Entscheidungen, wonach ihr Verbreitungsrecht durch Aufstellung von Nachbildungen in Hotelräumen (KG, Urteil vom 30.04.1993, GRUR 1996, 968 ff.), in Verkaufsräumen eines Kaufhauses (OLG Frankfurt, Urteil vom 11.11.2003, Az. 11 U 55/02, Bl. 76 ff. d.A.) und in einer Parfümerie (OLG Frankfurt, Urteil vom 21.11.2001, Az.: 11 U 13/01) verletzt werde und beruft sich darauf, dass der Urheber möglichst umfassend an jedem neuen Verwertungsvorgang teilhaben solle, der eine gewerbliche Ausbeutung mit sich bringe.
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