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   OLG Frankfurt, 11.12.2018 - 11 U 88/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,53585
OLG Frankfurt, 11.12.2018 - 11 U 88/17 (https://dejure.org/2018,53585)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.12.2018 - 11 U 88/17 (https://dejure.org/2018,53585)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Dezember 2018 - 11 U 88/17 (https://dejure.org/2018,53585)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 339 BGB, § 343 BGB, § 97 Abs 2 S 3 UrhG
    Schadenersatz und Vertragsstrafe für Urheberrechtsverletzung (hier: Kartenmaterial)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 339 ; BGB § 343 ; UrhG § 97 Abs. 2 S. 3
    Schadenersatz und Vertragsstrafe für Urheberrechtsverletzung (hier: Kartenmaterial)

  • rechtsportal.de

    BGB § 343 Abs. 1 S. 1; ZPO § 287
    Verwendung einer Kartenkachel ohne Zustimmung des Urhebers für eine Anfahrtsbeschreibung auf einer Webpage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an den Nachweis des Lizenzschadens bei Urheberrechtsverletzungen eines Online-Stadtplans

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Lizenzschaden bei unerlaubter Übernahme eines Online-Stadtplans auf Webseite

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 460
  • MMR 2019, 853
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 18.06.2020 - I ZR 93/19

    Nachlizenzierung

    Die Annahme einer üblichen Vergütung setzt jedoch voraus, dass diese Preise auf dem Markt tatsächlich gezahlt werden (vgl. OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2019, 460, 461 [juris Rn. 32]; MünchKomm.BGB/Schwab, 7. Aufl., § 818 Rn. 106; Raue, Die dreifache Schadensberechnung, 2017, S. 306 mwN).

    Jedenfalls sei die abgemahnte Partei nicht gezwungen und regelmäßig auch nicht bereit, Lizenzverträge einzugehen, die ihr unangemessen erschienen (vgl. OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2019, 460, 462 [juris Rn. 44]).

    Auch könne der Verletzer aufgrund der Abmahnung in eine Drucksituation geraten (vgl. OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2019, 460, 462 [juris Rn. 42]).

  • OLG München, 11.04.2019 - 29 U 3773/17

    Vergütung für eine Benutzungshandlung einer Lizenz

    Der Senat schließt sich nicht der vom Oberlandesgericht Karlsruhe in dessen Urteil vom 13. Januar 2013 - 6 U 93/09 (vorgelegt als Anl. K 21) und vom Oberlandesgericht Frankfurt a. M. in dessen Urteil vom 11. Dezember 2018 - 11 U 88/17 (vorgelegt als Anl. K 46) vertretenen Auffassung an, dass auch derartige Verträge im Rahmen der Lizenzanalogie berücksichtigt werden könnten, weil sie freiwillig abgeschlossen worden seien.
  • LG Frankfurt/Main, 24.01.2018 - 3 O 140/18

    Zur öffentlichen Zugänglichmachung eines Lichtbildes über eine URL

    Der Unterlassungsanspruch und ebenso die Pflicht aus einem Vertragsstrafeversprechen richtet sich daher nicht darauf, es zu unterlassen, Lichtbilder erneut im Internet öffentlich zugänglich zu machen, vielmehr kann auch verlangt werden, dass durch geeignete Maßnahmen sichergestellt wird, dass die bereits in das Internet eingestellten Lichtbilder dort nicht mehr öffentlich zugänglich sind (vgl. BGH GRUR 2015, 258 [BGH 18.09.2014 - I ZR 76/13] Rn. 67 - CT-Paradies; unter Verweis auf OLG Karlsruhe GRUR-RR 2013, 206 und MMR 2013, 122 [OLG Karlsruhe 12.09.2012 - 6 U 58/11] ; ebenso OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 11.12.2018 - 11 U 88/17).
  • LG Hamburg, 10.12.2020 - 310 O 62/20
    Weiterhin sind je nach dem Sinn und Zweck des konkreten Strafversprechens die Höhe des möglichen und des eingetretenen Schadens, der Grad des Verschuldens des Schuldners sowie das Interesse zu beachten, weitere Verletzungshandlungen zu verhindern (OLG Frankfurt, Urteil vom 11.12.2018 - 11 U 88/17, GRUR-RR 2019, 460 Rn. 19).
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