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   OLG Frankfurt, 12.01.2011 - 4 U 91/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,6156
OLG Frankfurt, 12.01.2011 - 4 U 91/10 (https://dejure.org/2011,6156)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.01.2011 - 4 U 91/10 (https://dejure.org/2011,6156)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - 4 U 91/10 (https://dejure.org/2011,6156)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Ansprüche auf Verzugszinsen aus Abschlagsrechnungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche auf Verzugszinsen aus Abschlagsrechnungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verzugszinsen bei unberechtigter Kürzung von Rechnungspositionen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unberechtigte Kürzung von Rechnungspositionen: Verzugszinsen? (IBR 2011, 194)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt vom 12.01.2011, Az.: 4 U 91/10 (Durchsetzung einzelner Positionen aus Abschlagsrechnung)" von RA/FABauR/ArchR Prof. Dr. Klaus D. Kapellmann, original erschienen in: NZBau 2011, 163 - 167.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2011, 163
  • BauR 2011, 1180
  • BauR 2011, 895
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 24.05.2012 - VII ZR 34/11

    VOB-Vertrag: Anspruch auf Abschlagzahlungen für zusätzliche Leistungen trotz

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in BauR 2011, 1180 und NZBau 2011, 163 veröffentlicht ist, hat ihr überwiegend stattgegeben.
  • OLG Düsseldorf, 23.11.2011 - U (Kart) 12/11

    Ansprüche des Auftragnehmers auf Mehrvergütung wegen Verzögerung der

    Auf dieser Grundlage kommt die isolierte Durchsetzung der Vergütung für einzelne Positionen aus einer Abschlagsrechnung in Betracht, wenn im Rahmen der laufenden Abrechnung des Bauvorhabens im Abschlagswege aktuell ein positiver Saldo zugunsten des Auftragnehmers festgestellt werden kann (vgl. zu allem: BGH, Urteil vom 20.08.2009, VII ZR 205/07, BGHZ 182, 158 - 187, zitiert nach juris Tz. 59; im Anschluss hieran OLG Frankfurt, Urteil vom 12.01.2011, 4 U 91/10, NZBau 2011, 163 - 167, zitiert nach juris Tz. 19).

    Im Fall der Geltendmachung im Abschlagswege bedeutet dies: Der Auftragnehmer hat aus der letzten Abschlagsrechnung vorzugehen; Abschlagszahlungen beschränkt auf den Wert einzelner Rechnungsposten kann er verlangen, wenn in deren Höhe aus der letzten Abschlagsrechnung ein positiver Saldo zu seinen Gunsten festgestellt werden kann (vgl.: BGH, Urteil vom 20.08.2009, VII ZR 205/07, BGHZ 182, 158 - 187, zitiert nach juris Tz. 60; im Anschluss hieran: OLG Frankfurt, Urteil vom 12.11.2011, 4 U 91/10, NZBau 2011, 163 - 164, zitiert nach juris Tz. 19).

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