Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.04.2011 - 6 U 235/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,29108
OLG Frankfurt, 12.04.2011 - 6 U 235/10 (https://dejure.org/2011,29108)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.04.2011 - 6 U 235/10 (https://dejure.org/2011,29108)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. April 2011 - 6 U 235/10 (https://dejure.org/2011,29108)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,29108) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 19
    Erschöpfung der Markenrechte an einem Parfum; Offensichtlichkeit einer Rechtsverletzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erschöpfung der Markenrechte an einem Parfum; Offensichtlichkeit einer Rechtsverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 29.10.2015 - 6 U 96/15

    Markenverletzung: Unterscheidungskraft und Schutzumfang einer Marke mit

    Diese Voraussetzung ist nach der Rechtsprechung des Senats nicht erfüllt, wenn der Antragsteller die Markenrechtsverletzung lediglich glaubhaft machen kann (Senat vom 12.4. 2011 - 6 U 235/10, Tz. 2 bei juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht