Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.05.2015 - 6 W 43/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,11291
OLG Frankfurt, 12.05.2015 - 6 W 43/15 (https://dejure.org/2015,11291)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.05.2015 - 6 W 43/15 (https://dejure.org/2015,11291)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. Mai 2015 - 6 W 43/15 (https://dejure.org/2015,11291)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 9 EGV 207/2009, § 14 MarkenG
    Markenverletzung durch Zeichenbenutzung auf dem Stand einer internationalen Fachmesse

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Markenverletzung auf einer internationalen Fachmesse, wenn ein Produkt mit verwechslungsfähigem Zeichen "angeboten" wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Territoriale Reichweite eines Unterlassungsgebots auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenverletzung durch Zeichenbenutzung auf dem Stand einer internationalen Fachmesse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Territoriale Reichweite eines Unterlassungsgebots auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Benutzung eines Zeichens durch Verwendung auf einem Messestand in Deutschland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Markenverletzung durch Zeichenbenutzung auf dem Stand einer internationalen Fachmesse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenrecht: Verwendung einer fremden Marke auf internationaler Fachmesse

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Messepräsentation

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Benutzung eines Zeichens zu Werbezwecken im Inland durch Verwendung auf einem Messestand

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Markenverletzung durch Zeichenbenutzung auf dem Stand einer internationalen Fachmesse

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Markenverletzung durch Zeichenbenutzung auf dem Stand einer internationalen Fachmesse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 903
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14

    Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für

    Die Auffassung des Berufungsgerichts, es sei der wirtschaftliche Erfolg mit dem Ausgangswert des Unterlassungsanspruchs anzusetzen und die Kostenquote im Verhältnis aus diesem Ausgangswert und dem Betrag zu bilden, um den dieser Ausgangswert im Hinblick auf die zusätzlichen Streitgegenstände erhöht worden ist (OLG Köln, GRUR-RR 2015, 402; ebenso OLG Frankfurt am Main, GRUR 2015, 903; aA OLG Karlsruhe, WRP 2012, 1293) führt zu einer unangemessenen Benachteiligung des Beklagten, der im Wege der Klagehäufung in Anspruch genommen wird.
  • OLG Frankfurt, 20.12.2017 - 6 W 106/17

    Internationale Zuständigkeit eines Unionsmarkengerichts; Reichweite eines

    Ein abweichendes Verständnis der territorialen Reichweite des Unterlassungsbegehrens ist in diesem Fall auch dann nicht gerechtfertigt, wenn der Unterlassungsantrag hilfsweise auf eine nationale Marke gestützt wird (Abgrenzung zu Senat GRUR 2015, 903).

    Im Unterschied zur Senatsentscheidung vom 12.05.2015 (GRUR 2015, 903 - Tuppex) ergibt sich hier aus der Antragsschrift hinreichend ein entsprechende Auslegung des ohne geographische Parameter gestellten Unterlassungsantrages.

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