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   OLG Frankfurt, 12.05.2020 - 6 W 56/20   

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https://dejure.org/2020,21434
OLG Frankfurt, 12.05.2020 - 6 W 56/20 (https://dejure.org/2020,21434)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.05.2020 - 6 W 56/20 (https://dejure.org/2020,21434)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. Mai 2020 - 6 W 56/20 (https://dejure.org/2020,21434)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 3a UWG, § 8 Abs 3 Nr 3 UWG, § 2 PAngV, § 51 GKG, § 3 ZPO
    Faktoren für die Streitwertbemessung bei auf UWG und PAngV gestützem Unterlassungsbegehren eines Verbraucherschutzvereines

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Rostock, 17.05.2021 - 2 W 4/21

    Zur Wertfestsetzung bei einer Unterlassungsklage im Zusammenhang mit

    Auch in insoweit vergleichbaren - leichteren - Fällen finden sich praktisch keine Entscheidungen, die von einem Wert von unter 10.000,00 ? ausgehen (vgl. BGH , Beschluss vom 25.06.2020 - I ZR 205/19 [Juris; Tz. 2, 8, 12 f.]; OLG Düsseldorf , Urteil vom 15.12.2020 - I-15 U 20/20 [Juris; Tz. 47 f., 117]; OLG Frankfurt a. M. , Beschluss vom 12.05.2020 - 6 W 56/20 [Juris; Tz. 17]; OLG Frankfurt a.M. , Urteil vom 28.01.2021 - 6 U 181/19 [Juris; Tz. 45, 48]; LG Amberg , Urteil vom 07.12.2020 - 41 HK O 810/20, WRP 2021, 258; lediglich OLG Hamburg , Urteil vom 25.06.2020 - 3 U 184/19, WRP 2021, 88 [Juris; Tz. 21], hat mit 3.000,00 ? einen niedrigeren Wert angenommen, dies allerdings unter Berücksichtigung der Besonderheit, dass dort die Preisangabe als solche nicht gefehlt hat, sondern nur - zumindest im Berufungsrechtszug nur noch - um den konkreten Ort gestritten wurde, an dem die Angabe zu platzieren ist).
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