Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.08.2004 - 6 U 91/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,5286
OLG Frankfurt, 12.08.2004 - 6 U 91/04 (https://dejure.org/2004,5286)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.08.2004 - 6 U 91/04 (https://dejure.org/2004,5286)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. August 2004 - 6 U 91/04 (https://dejure.org/2004,5286)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,5286) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 2 GeschmMG, § 5 GeschmMG, § 66 Abs 2 GeschmMG
    Geschmacksmustergesetz: Anwendbarkeit des neuen Gesetzes; Glaubhaftmachungslast hinsichtlich des Bekanntseins eines Musters in Fachkreisen

  • aufrecht.de

    Zur Schutzfähigkeit von Geschmacksmustern bei Ausstellung vor Anmeldung

  • info-it-recht.de
  • Judicialis

    GeschmMG § 2; ; GeschmMG § 5; ; GeschmMG § 66 II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GeschmMG § 2; GeschmMG § 5; GeschmMG § 66 Abs. 2
    Zur Glaubhaftmachungs- und Beweislast bei der Frage der Bekanntheit eines Musters vor dem Anmeldetag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schutzfähigkeit eines Geschmacksmusters hinsichtlich einer schlauchförmigen Leuchte; Offenbarung des Geschmacksmusters vor Anmeldung; Eigenart eines Musters; Verteilung der Glaubhaftmachungslast; Relevanz einer Offenbarung; Veröffentlichungshandlung außerhalb der ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2004, 320
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 11.03.2009 - 5 U 166/07

    Geschmackmusterschutz: Neuheitsschonfrist bei Inanspruchnahme einer früheren

    Nach zutreffender Auffassung (OLG Frankfurt GRUR-RR 04, 320 ff.) wirken sich diese Umstände auch auf die Frage des anwendbaren Rechts aus.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht