Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.09.2013 - 5 WF 171/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,27011
OLG Frankfurt, 12.09.2013 - 5 WF 171/13 (https://dejure.org/2013,27011)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.09.2013 - 5 WF 171/13 (https://dejure.org/2013,27011)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. September 2013 - 5 WF 171/13 (https://dejure.org/2013,27011)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,27011) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Grundlagen zur Durchsetzung des Rechts eines minderjährigen Kindes auf Umgang mit seinem Vater

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 89 Abs. 2; BGB § 1684 Abs. 1
    Durchsetzung des Rechts eines minderjährigen Kindes auf Umgang mit seinem Vater

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Zwangsweise Durchsetzung des Umgangs mit dem Kind ist unzulässig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 25.07.2017 - 6 WF 179/17

    Ordnungsmittel wegen Nichtausübung des Umgangs

    Diese Ausgestaltung von § 89 Abs. 1 FamFG als "Kann-Vorschrift" als Ersatz für die frühere "Soll-Vorschrift" in § 33 FGG trägt der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 01.04.2008, 1 BvR 1620/04, FamRZ 2008, 845 ff.) Rechnung, nach der die Umgangspflicht eines Elternteils gegen dessen Willen nur ausnahmsweise dann vollstreckt werden kann, wenn im Einzelfall konkrete Anhaltspunkte dafür sprechen, dass der erzwungene Umgang dem Kindeswohl dient (BT-Drucksache 16/9733, S. 291; BGH, Beschluss vom 17.08.2011, XII ZB 621/10, FamRZ 2011, 1729 ff.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 12.09.2013, 5 WF 171/13, FamRZ 2014, 403 f.).
  • OLG Oldenburg, 28.07.2016 - 13 WF 55/16

    Umgangsrecht mit dem minderjährigen Kind: Anordnung von Ordnungsmitteln gegen den

    a) Die Ausgestaltung des § 89 Abs. 1 FamFG als "Kann-Vorschrift" stellt die Anordnung des Ordnungsmittels in das pflichtgemäße Ermessen des Gerichts und berücksichtigt mit dieser Formulierung die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 1. April 2008 (BVerfG, Urteil vom 1. April 2008 - 1 BvR 1620/04 -, BVerfGE 121, 69 = NJW 2008, 1287) zur zwangsweisen Durchsetzung einer Umgangsregelung gegen den Willen des umgangsberechtigten Elternteil (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 12. September 2013 - 5 WF 171/13, FamRZ 2014, 403, zitiert nach juris, Rn. 14; unter Hinweis auf BGH, Beschluss vom 17. August 2011 - XII ZB 621/10, FamRZ 2011, 1729, und BT-Drs. 16/9733 S. 291).
  • KG, 16.12.2016 - 15 WF 22/16

    Gerichtlich gebilligter Umgangsvergleich: Vollstreckungsvoraussetzung der

    Insoweit ist vorrangig zu berücksichtigen, dass der Durchsetzung einer Umgangsregelung mit Zwangsmitteln gegen einen umgangsberechtigten, indessen sich verweigernden Elternteil enge verfassungsrechtliche Grenzen gesetzt sind (vgl. BVerfG, NJW 2008, 1287 ff.), die einen Eingriff in das geschützte Persönlichkeitsrecht des betroffenen Elternteils aus Gründen der Verhältnismäßigkeit jedenfalls dann ausschließen, wenn der erzwungene Umgang dem Kindeswohl nicht mehr dienlich ist und somit der den Grundrechteingriff rechtfertigende Zweck verfehlt wird (vgl. auch OLG Frankfurt, FamRZ 2014, 403; OLG Oldenburg, Beschluss vom 28. Juli 2016 - 13 WF 55/16 -, juris Rdnrn. 6 ff.).
  • AG Freiburg, 16.11.2016 - 90 F 179/15
    Zwar mag vorliegend angesichts der zwingend erforderlichen erheblichen Einschränkungen des Umgangsrechts nicht die häufig betonte (vgl. nur OLG Frankfurt v. 12.09.2013, 5 WF 171/13 - Rn. 17 = FamRZ 2014, 403 ) herausragende Bedeutung des Umganges für die Persönlichkeitsentwicklung und Sozialisation des Kindes im Vordergrund stehen (vgl. relativierend Rauscher aaO. § 1684 Rn. 36 m.w.N.: "zumindest förderlicher Einfluss des Umgangs auf die Sozialisation"; Salzgeber aaO. Rn. 693: "Die Beziehung des Kindes zu beiden Elternteilen ist ein wesentlicher Stützfaktor für die Entwicklung des Kindes.").

    Auch ihm gegenüber muss der Einsatz von Ordnungsmitteln grundsätzlich offen stehen, auch wenn die Vollstreckung von Umgang gegen den umgangsberechtigten, aber ~unwilligen Elternteil im Ergebnis zumindest in der Regel nicht in Betracht kommen mag (vgl. hierzu: BVerfG v. 01.04.2008, 1 BvR 1620/04 - Rn. 81 = FamRZ 2008, 845 ; OLG Frankfurt v. 12.09.2013, 5 WF 171/13 - 14 ff. = FamRZ 2014, 403 ; vgl. auch Salzgeber aaO. Rn. 745).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht