Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 256 AktG, § 249 HGB
  Jahresbilanz: Rückstellungen wegen etwaiger Schadenersatzansprüche Dritter

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nichtigkeit von Jahresabschlüssen bei fehlenden Rückstellungen für einen Schadensersatzprozess; Notwendigkeit von Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten und drohende Verluste aus schwebenden Geschäften

 
• Wolters Kluwer

  Aussetzung eines Verfahrens wegen Vorgreiflichkeit

• zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Wirksamkeit des Jahresabschlusses der Deutschen Bank für das Geschäftsjahr 2011

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

  § 29
  Beschlussmängelklage, Feststellung des Jahresabschlusses, Nichtigkeitsfeststellungsklage/Nichtigkeitsklage, Nichtigkeitsgründe

• zbb-online.com (Leitsatz)

  AktG §§ 243, 256; HGB § 249
  Wirksamkeit des Jahresabschlusses der Deutschen Bank für das Geschäftsjahr 2011

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten und drohende Verluste aus schwebenden Geschäften

Papierfundstellen

• ZIP 2013, 2403
• ZIP 2013, 578

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Frankfurt, 18.03.2008 - 5 U 171/06

  Anfechtung- bzw. Nichtigkeitsklage gegen Beschlüsse der Hauptversammlung einer …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.11.2013 - 5 U 14/13

  Maßgeblich ist insoweit das Verhältnis der möglicherweise fehlerhaft nicht gebildeten Rückstellungen zur Bilanzsumme der Beklagten (Urteil des Senats vom 18.03.2008, 5 U 171/06, NZG 2008, 429, im maßgeblichen Auszug zitiert im angefochtenen Urteil, S. 19/20).
• BGH, 16.02.2009 - II ZR 185/07

  Kirch/Deutsche Bank

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.11.2013 - 5 U 14/13

  Bei Schadensersatzansprüchen ist insoweit eine Wahrscheinlichkeitsbeurteilung hinsichtlich ihres Bestehens maßgeblich (BGH, Urteil v. 16.02.2009, II ZR 185/07 "X ./. A-Bank", NJW 2009, S. 2207 ff., Rdnr. 47).
• OLG Karlsruhe, 21.11.1986 - 15 U 78/84

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.11.2013 - 5 U 14/13

  Um ihr zu genügen, kann ein Aktionär im Vorfeld von seinem Auskunftsrecht nach § 131 AktG Gebrauch machen (…Spindler/Stilz/Rölike, a. a. O., § 256, Rdnr. 80 unter Hinweis auf OLG Karlsruhe, Urteil vom 21.11.1986, 15 U 78/84, WM 1987, S. 533 ff.).

• OLG Dresden, 09.02.2017 - 8 U 576/16

  Zulässigkeit der Erhebung einer Bilanznichtigkeitsklage durch den …

  Die Darlegungs- und Beweislast für das Eingreifen zur Nichtigkeit führender Jahresabschlussmängel trägt im Rahmen der Nichtigkeitsklage die klagende Partei (OLG Frankfurt, ZIP 2013, 2403, 2405), hier also der Insolvenzverwalter.
• LG Frankfurt/Main, 12.11.2013 - 5 O 151/13

  Wirksamkeit der Bestätigungsbeschlüsse der Deutschen Bank zu den HV-Beschlüssen …

  Gegen dieses Urteil haben die Beklagte - soweit der Klage stattgegeben wurde - und die hiesige Klägerin zu 4) - soweit die Klage abgewiesen wurde - jeweils Berufung eingelegt, die beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main zum Az. 5 U 14/13 geführt wird und über die noch nicht entschieden ist.
• OLG Dresden, 07.06.2018 - 8 U 1042/17
  Die Darlegungs- und Beweislast für das Eingreifen zur Nichtigkeit führender Jahresabschlussmängel trägt im Rahmen der Nichtigkeitsklage die klagende Partei (OLG Frankfurt, ZIP 2013, 2403, 2405), hier also der Insolvenzverwalter.