Volltextveröffentlichungen (4)

• Justiz Hessen

  Anordnung der aufschiebenen Wirkung der sofortigen Beschwerde zur Wahrung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Zweifeln an Antragsbefugnis der Antragstellerin

• heuking.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Gleichwertigkeit muss nachweisbar sein!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)
• heuking.de (Kurzinformation)

  Produktvorgabe: Bieter darf Gleichwertigkeit nachweisen

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Gleichwertigkeit muss nachweisbar sein! (VPR 2021, 32)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Vorgabe einer technischen Spezifikation nur mit Zusatz "oder gleichwertig"! (IBR 2021, 142)

Papierfundstellen

• NZBau 2021, 349

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Koblenz, 10.06.2010 - 1 Verg 3/10

  Schutzeinrichtungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Antragsbefugnis; Verneinung …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.11.2020 - 11 Verg 13/20

  Eine Anforderung, dass die Schutzeinrichtungen der TL-transportabler Schutzeinrichtungen 97 entsprechen müssen, könnte zwar grundsätzlich vergabekonform aufgestellt werden (vgl. auch OLG Koblenz, Beschluss vom 10.06.2010 - 1 Verg 3/10).

  Der fehlende Gleichwertigkeitszusatz bzw. die fehlende Zulassung des Nachweises der Gleichwertigkeit ist vergaberechtswidrig (so auch OLG Koblenz, Beschluss vom 10.6.2010 - 1 Verg 3/10; VK Sachsen, Beschluss vom 19.4.2011 - 1/SVK/0101-11).

• VK Niedersachsen, 11.02.2021 - VgK-53/20

  Ausschreibung der Lieferung von ballistischen Unterziehschutzwesten zur …

  Das OLG Frankfurt (Beschluss vom 12.11.2020, 11 Verg 13/20) hat kürzlich festgestellt, dass diese Verengung des Wettbewerbs heute noch von Vergabestellen jenes Auftraggebers mit Modifikationen so gehandhabt wird, und das als vergaberechtswidrig angesehen.

  In diesem Sinne entschied auch das OLG Frankfurt (Beschluss vom 12.11.2020, 11 Verg 13/20), die fehlende Zulassung eines Nachweises der Gleichwertigkeit eines anderen Prüfzeugnisses sei vergaberechtswidrig.

• VK Niedersachsen, 02.12.2021 - VgK-42/21

  Schulnotenrechtsprechung, keine konkrete einzelfallbezogene Darstellung

  Die Antragsgegnerin hat ein System geschaffen, dass die Vergabekammer Niedersachsen (Beschluss vom 11.02.2021, VgK-53/2020) und auch das OLG Frankfurt (Beschluss vom 12.11.2020, 11 Verg 13/20) in vorangegangenen Entscheidungen im Bereich der VgV als vergaberechtswidrig angesehen haben.