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   OLG Frankfurt, 13.01.2016 - 23 U 42/15   

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https://dejure.org/2016,32741
OLG Frankfurt, 13.01.2016 - 23 U 42/15 (https://dejure.org/2016,32741)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.01.2016 - 23 U 42/15 (https://dejure.org/2016,32741)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. Januar 2016 - 23 U 42/15 (https://dejure.org/2016,32741)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages durch mehrere Personen

  • rechtsportal.de

    BGB § 488 Abs. 1 ; BGB § 355 a.F.
    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages durch mehrere Personen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 07.03.2017 - XI ZR 282/16

    Verbraucherdarlehen: Widerrufsbelehrung bei mehreren Darlehensnehmern

    Das gilt auch, soweit das Berufungsgericht richtig davon ausgegangen ist, den Voraussetzungen des § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB in der bis zum 10. Juni 2010 geltenden Fassung sei genügt, wenn Mitdarlehensnehmer Mitbesitz an einer in Textform erteilten Widerrufsbelehrung erlangten (OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 13. Januar 2016 - 23 U 42/15, juris Rn. 25 ff.; OLG Hamm, WM 2016, 116, 122 f.; Bülow, WuB 2016, 207, 210; Martis/Meinhof, MDR 2004, 4, 6; MünchKommBGB/Fritsche, 7. Aufl., § 355 Rn. 30 Fn. 48; Staudinger/Kaiser, BGB, Neubearb. 2012, § 355 Rn. 55; aA Knops/Martens, WM 2015, 2025, 2027 f.).
  • OLG Frankfurt, 18.04.2017 - 17 U 250/16

    Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag: Schutzwirkung des Artikel 247 § 6 Abs. 2

    Demgegenüber ist es nicht erforderlich, dass jedem Darlehensnehmer ein eigenes Exemplar des Darlehensantrags ausgehändigt wird, wenn die Darlehensnehmer in häuslicher Gemeinschaft leben und Mitbesitz an der Unterlage erlangen (BGH, Beschluss vom 7. März 2017,-XI ZR 282/16-, Juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 02.09.2016 - OLG Frankfurt, Beschluss vom 13. Januar 2016 - 23 U 42/15,- Juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 31.01.2017, - 6 U 55/16-, Juris, Rn. 35; OLG Hamm, Urteil vom 21. Oktober 2015 - I 31 U 56/15 -, Rn. 95 Juris).
  • OLG Frankfurt, 20.10.2017 - 9 U 72/16

    Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag (hier: Verwendung

    Vielmehr genügt es den Voraussetzungen des § 355 Abs. 2 S. 1 BGB in der bis zum 10.06.2010 geltenden Fassung, wenn - wie vorliegend - ein Mitdarlehensnehmer Mitbesitz an einer in Textform erteilten Widerrufsbelehrung erlangt (BGH, Beschluss vom 07.03.2017, XI ZR 282/16; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 13.01.2016, 23 U 42/15 , Rn. 25 ff. und vom 02.03.2016, 23 U 102/15 , Rn. 56 - alle juris).
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