Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 13.04.2011 - 20 W 128/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 75 GBO, § 139 ZPO, § 867 ZPO, § 704 ZPO, § 89 Abs 1 InsO
Fehlende Verteilung nach § 867 II ZPO als vollstreckungsrechtlicher Mangel - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsfolgen einer fehlenden Verteilung der Zwangshypothek auf mehrere Grundstücke; Pflicht des Grundbuchamtes zur Berücksichtigung des Verbots der Einzelzwangsvollstreckung wegen Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsfolgen der fehlenden Verteilung der Zwangshypothek auf mehrere Grundstücke; Berücksichtigung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens durch das Grundbuchamt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BGH, 04.07.2013 - V ZB 151/12
Zwangsvollstreckung des Pflichtteilsberechtigten in einen verschenkten …
Liegt ein solches Vollstreckungshindernis vor, so sind das Grundbuchamt und im Beschwerdeverfahren auch das Beschwerdegericht grundsätzlich verpflichtet, vor einer Zurückweisung des Antrags den Gläubiger auf diesen Mangel hinzuweisen (vgl. BayObLG, Rpfleger 2005, 250, 251; OLG Jena, Rpfleger 2002, 355, 356, OLG Frankfurt, Beschluss vom 13. April 2011 - 20 W 128/11, Rn. 9 juris;… KEHE/Hartmann, Grundbuchrecht, 6. Aufl., § 18 GBO Rn. 76;… PG/Zempel, ZPO, 5. Aufl., § 867 Rn. 22;… Meikel/Böttcher, GBO, 10. Aufl., § 18 Rn. 46;… Stöber, ZVG, 20. Aufl., Einl. Rn. 65.1).