Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.06.2005 - 6 W 20/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1053
OLG Frankfurt, 13.06.2005 - 6 W 20/05 (https://dejure.org/2005,1053)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.06.2005 - 6 W 20/05 (https://dejure.org/2005,1053)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. Juni 2005 - 6 W 20/05 (https://dejure.org/2005,1053)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 14 MarkenG
    Überlassung eines eBay-Accounts an Dritte: Verantwortlichkeit des Account-Inhabers für markenrechtsverletzende Warenangebote

  • Judicialis

    eBay; Internet; Internet-Angebot; Account; eBay-Account

  • JurPC

    Überlassung eines eBay-Accounts an Dritte

  • sewoma.de

    Haftung für eBay-Account

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Verantwortlichkeit für Internet-Angebote bei Zurverfügungstellung seines eBay-Accoutn an einen Dritten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schuldner markenrechtlicher Unterlassungsansprüche; Haftbarkeit eines seinen Telefonanschluss oder Faxanschluss Dritten Überlassenden; Grund dieser Haftung wegen des fehlenden Unterbindens so ermöglichter Rechtsverletzungen; Zur Verfügung Stellen eines eBay-Accounts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    EBay-Verkauf durch Dritte

  • nomos.de PDF, S. 23 (Auszüge und Entscheidungsbesprechung)

    EBay-Account, markenverletzendes Internet-Angebot, Plagiat

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    EBay-Verkauf durch Dritte

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Haftung bei Überlassung des Ebay-Accounts an Dritte - eBay-Recht

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Mitstörerhaftung des eBay-Account-Inhabers

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Überlassung eines eBay Accounts kann Haftung begründen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Haftung für Markenverletzung bei Verwendung eines eBay-Accounts durch Dritten

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Haftung für Markenverletzung durch Dritte über eigenen eBay-Account

Besprechungen u.ä. (2)

  • nomos.de PDF, S. 23 (Auszüge und Entscheidungsbesprechung)

    EBay-Account, markenverletzendes Internet-Angebot, Plagiat

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Der Inhaber eines eBay-Accounts haftet als Störer, wenn er seinen Account einem Dritten zur Verfügung stellt, den dieser zur Versteigerung gefälschter Markenware nutzt, und er sich nicht darum kümmert, welche Waren unter seinem Account angeboten werden

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des OLG Frankfurt am Main vom 13.06.2005, Az.: 6 W 20/05 (eBay-Account, markenverletzendes Internet-Angebot)" von Ra Dr. Stefan Ernst, original erschienen in: VuR 2005, 301 - 302.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1204
  • GRUR 2005, 1058 (Ls.)
  • GRUR-RR 2005, 309



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Stuttgart, 16.04.2007 - 2 W 71/06

    Wettbewerbsrechtliche Störerhaftung: Inanspruchnahme auf Unterlassung wegen

    Sie traf daher eine gesteigerte Prüfungspflicht, in deren Rahmen sie verpflichtet war, sich kontinuierlich in kurzen Abständen durch persönliche Einsichtnahme in die unter ihrem Namen bei eBay veröffentlichten Verkaufsangebote davon zu überzeugen, dass diese den geltenden gesetzlichen Regelungen entsprachen (vgl. zur Prüfungspflicht bei Überlassung eines eBay-Account auch: OLG Frankfurt, NJW-RR 2005, 1204, 1205).
  • AG Neumünster, 03.04.2007 - 31 C 1338/06

    eBay-Accounts: Verantwortlichkeit des Inhabers im Falle der Nutzungsüberlassung

    Zudem bleibt der Inhaber des Accounts auch im Falle der Nutzungsüberlassung für etwaige Rechtsverletzungen, die durch den Nutzer bei der Abwicklung seiner Geschäfte veranlasst werden, verantwortlich (vgl. zu Markenrechtsverletzungen: OLG Frankfurt NJW-RR 2005, 1204, 1205; zu Wettbewerbsverstößen: LG Bonn, WRP 2005, 640, 641).
  • LG Frankfurt/Main, 28.02.2007 - 6 O 12/07

    Öffentliches Zugänglichmachen von geschützten Musiktiteln durch Kinder über

    Die Überlassung von Telefon-, Fax- oder Telefaxanschlüssen an einen Dritten, der seinerseits von diesem Anschluss aus das Schutzrecht verletzende Handlungen begeht, kann zur Störerhaftung führen (OLG Frankfurt, GRUR-RR 2005, 309 - Account-Überlassung).
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