Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.07.2005 - 20 W 239/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8439
OLG Frankfurt, 13.07.2005 - 20 W 239/04 (https://dejure.org/2005,8439)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.07.2005 - 20 W 239/04 (https://dejure.org/2005,8439)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. Juli 2005 - 20 W 239/04 (https://dejure.org/2005,8439)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Schiedsverfahren; Schiedsspruch; Vollstreckbarerklärung; England

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    § 328 ZPO Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22.12.20... 00 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Hnadelssachen (EuGVVO) Art. 1 Abs. 1 EuGVVO, Art. 1 Abs. 2 EuGVVO, Art. 32 EuGVVO, Art. 34 Nr. 4 EuGVVO, Art. 38 EuGVVO, Art. 45 EuGVVO, Art. 53 EuGVVO, Art. 54 EuGVVO § 1 AVAG, § 10 Abs. 2 AVAG, § 12 Abs. 1 AVAG
    Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerkllärungsverfahren: - Schiedsspruch, ausländisch; - Vollstreckbarerklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollstreckbarerklärung eines englischen Urteils, dem ein englisches Schiedsverfahren zugrunde lag

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vollstreckbarkeit von Entscheidungen der Gerichte anderer Mitgliedsstaaten nach dem europäischen Recht; Möglichkeit einer Vollstreckbarerklärung eines englischen Urteils; Folgen des Beruhens des englischen Urteils auf ein englisches Schiedsverfahren; Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs durch ein ausländisches Urteil ; Auswirkungen eines völligen Aufgehens des Schiedsspruchs in dem ausländischen gerichtlichen Bestätigungsurteil ; Geltendmachung von materiell-rechtliche Einwendungen gegen den der ausländischen Entscheidung zugrunde liegenden Anspruch ; Zulässigkeit einer Verweigerung der Vollstreckbarerklärung unter Berufung auf den ordre public wegen des Fehlens einer schriftlichen Begründung des ausländischen Richterspruchs

  • Wolters Kluwer

    (Vollstreckbarerklärung einer englischen Gerichtsentscheidung, die neben der formalen Bestätigung oder der Vollstreckbarentscheidung eines englischen Schiedsspruches einen selbständigen Zahlungsausspruch enthält)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 21.05.2007 - 3 W 13/07

    Zur Anfechtung eines Beschlusses des für die Hauptsache zuständigen deutschen

    Allerdings gilt die Vorschrift auch für (Hilfs-)Verfahren vor staatlichen Gerichten, wenn es um Verfahren zur Unterstützung von Schiedsgerichten oder zur Herstellung von deren Funktionsfähigkeit geht (Rauscher/Leible, a.a.O., Rdz. 28; Kropholler Art. 1 Rdz. 41 ff.; OLG Frankfurt NJOZ 2006, 4360, 4363).
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