Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.07.2016 - 17 U 144/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    Nutzungsersatz nach Widerruf des Darlehensvertrages bei unwirksamer Widerrufsbelehrung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerrufsbelehrung; unzulässige Rechtsausübung; Verwirkung; Motivationslage; wirtschaftliche Erwägungen; Nutzungsersatz; Annnahmeverzug; Fernabsatz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nutzungsersatz nach Widerruf des Darlehensvertrages bei unwirksamer Widerrufsbelehrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (5)  

  • LG Kiel, 18.05.2018 - 12 O 371/17  

    Sittenwidrigkeit des Herstellers VW bei der Schummelsoftware

    Eine solche Zuvielforderung hindert den Eintritt des Annahmeverzugs (BGH, Urteil vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 275/04 -, BGHZ 163, 381-391, Rn. 27 ff.; KG Berlin, Urteil vom 19. Oktober 2017 - 8 U 230/15 -, Rn. 111; OLG Frankfurt, Urteil vom 13.07.2016 - 17 U 144/15; OLG Koblenz, Urteil vom 19. Juni 2008 - 6 U 1424/07 - OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.09.2007 - 7 U 169/06; MüKoBGB/Ernst BGB § 295 Rn. 4; a.A. Hager in: Erman, BGB, 15. Aufl. 2017, § 298 BGB, Rn. 3; Niemeyer/König, NJW 2013, 3213).
  • OLG Frankfurt, 14.06.2017 - 23 U 111/16  

    Rückabwicklung eines Darlehensvertrages nach Widerruf

    Der Rückgewährschuldner muss in diesem Fall zusätzlich die Herausgabe oder die Rückgewähr von Nebenleistungen, etwa gezogene Nutzungen sowie Wertersatz für nicht gezogene Nutzungen, Verwendungen und Aufwendungen nach §§ 346, 347 BGB mitanbieten (Senat, Urteil vom 27. April 2016, Az.: 23 U 50/15, Rn. 77; OLG Frankfurt, Urteil vom 13. Juli 2016, Az.: 17 U 144/15, Rn. 57; OLG Karlsruhe, Urteil vom 12. September 2007, Az.: 7 U 169/06, Rn. 21).
  • OLG Frankfurt, 16.11.2016 - 17 U 80/16  

    Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag

    Davon ist insbesondere auch deshalb auszugehen, weil bei einer beklagten Bank hinreichende Gewähr dafür besteht, sie werde sich schon im Hinblick auf die Aufsicht der BaFin an ein Feststellungsurteil auch insoweit gebunden sehen, als ihr Prozessgegner auf der Grundlage der angestrebten gerichtlichen Feststellungen Zahlungen verlangt (BGH, Beschluss vom 17.01.2012 - XI ZR 254/10 -, juris, Rn. 7; OLG Frankfurt, Urteil vom 13. Juli 2016 - 17 U 144/15).
  • OLG Frankfurt, 02.12.2016 - 23 U 192/15  

    Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag - zulässige Abweichungen von

    Die Antragstellung ist jedoch der Auslegung dahingehend zugänglich, dass der Kläger die Feststellung der Umwandlung des Darlehensvertrages in ein Rückgewährschuldverhältnis durch den wirksam erklärten Widerruf begehrt (vgl. Senat, Beschl.v. 07.07.2016 - 23 U 288/15 - OLG Frankfurt am Main, Urt.v. 13.07.2016 - 17 U 144/15).

    Der 17.Zivilsenat hat hierzu ausgeführt (Urt.v. 13.07.2016 - 17 U 144/15 -):.

  • LG Frankfurt/Main, 14.06.2017 - 7 O 32/17  
    Eine wie auch immer geartete "Gesinnungsprüfung" findet nicht statt; es wäre ohne Weiteres legitim, das Widerrufsrecht aus wirtschaftlichen Erwägungen geltend zu machen (OLG Frankfurt, Urteil vom 13.07.2016 - 17 U 144/15, Rn. 33, juris).
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