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   OLG Frankfurt, 13.09.2018 - 6 U 74/18   

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https://dejure.org/2018,33078
OLG Frankfurt, 13.09.2018 - 6 U 74/18 (https://dejure.org/2018,33078)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.09.2018 - 6 U 74/18 (https://dejure.org/2018,33078)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. September 2018 - 6 U 74/18 (https://dejure.org/2018,33078)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 12 Abs. 2 UWG
    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung bei "Sich-Bewusstem-Verschließen" der Kenntnis der Verletzungshandlung

  • damm-legal.de

    Keine Dringlichkeit in Markenangelegenheiten, wenn Verletzung "bewusst" ignoriert wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12 Abs. 2
    Eilverfahren; Verfügungsgrund; Dringlichkeit; Dringlichkeitsvermutung; Marktbeobachtungspflicht; Kenntnisnahme

  • rechtsportal.de

    UWG § 12 Abs. 2
    Widerlegung der Vermutung der Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Keine Dringlichkeit in Markenangelegenheiten, wenn Verletzung "bewusst" ignoriert wird

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Entfallen der Eilbedürftigkeit für einstweilige Verfügung wenn sich Markenrechtsverletzung aufgrund konkreter Umstände aufdrängen musste

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung bei "Sich-Bewusstem-Verschließen" der Kenntnis der Verletzungshandlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 63
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 U 182/18

    Haftung für Markenverletzung bei Veränderung einer von mehreren Händlern

    Der Senat hat die einstweilige Verfügung mit Urteil vom 19.9.2018 aufgehoben, weil es an einem Verfügungsgrund fehlte (Az. 6 U 74/18 ).
  • OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 U 151/19

    Eilverfahren: Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Untätigkeit bei

    Ein Zeitraum von sechs Wochen stellt nach den Gepflogenheiten im hiesigen Gerichtsbezirk einen groben Zeitrahmen dar, an dem sich diese Beurteilung orientieren kann (Senat, GRUR-RR 2019, 63 - Mastschellen).
  • LG Frankfurt/Main, 12.06.2019 - 6 O 164/19
    Die Dringlichkeitsvermutung ist widerlegt, wenn der Unterlassungsgläubiger längere Zeit untätig geblieben ist, obwohl er von der Verletzungshandlung positive Kenntnis hatte oder sich der Kenntnisnahme bewusst verschlossen hat, weil sich die Rechtsverletzung aufgrund konkreter Umstände nach der Lebenserfahrung geradezu aufdrängte (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2019, 63 - Mastschellen; OLG Frankfurt GRUR-RR 2018, 251 - Pharma-Vertriebsbereiche).

    Ein Zeitraum von sechs Wochen stellt nach den Gepflogenheiten im hiesigen Gerichtsbezirk aber einen groben Zeitrahmen dar, an dem sich diese Beurteilung orientieren kann (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2019, 63, 63 - Mastschellen).

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