Volltextveröffentlichungen (7)

• Justiz Hessen

  §§ 935, 940 ZPO
  Einstweilige Verfügung bei Unterschwellenvergabe

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einstweilige Verfügung bei Unterschwellenvergabe

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO §§ 935, 940
  Rechtsschutz im Vergabeverfahren unterhalb des Schwellenwerts gem. § 2 VgV

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Unterschwellenvergabe: Rechtsschutz durch einstweilige Verfügung!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Ablehnung einer einstweiligen Unterlassungsverfügung in einem Vergabeverfahren

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Ablehnung einer einstweiligen Unterlassungsverfügung in einem Vergabeverfahren

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Rechtsschutz unterhalb der Schwelle nur bei realistischer Zuschlagschance!

• heuking.de (Kurzinformation)

  Rechtsschutz unterhalb der EU-Schwellenwerte

• bbgundpartner.de (Kurzinformation)

  Rechtsschutz gegen Unterschwellenvergabe: Beweislast

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Unterschwellenvergabe: Wie kann eine Wertungsmatrix angegriffen werden? (VPR 2016, 95)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Unterschwellenvergabe: Wie kann eine Wertungsmatrix angegriffen werden? (IBR 2016, 161)

Papierfundstellen

• ZfBR 2016, 290

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Düsseldorf, 13.01.2010 - 27 U 1/09

  Zulässigkeit des Primärrechtsschutzes des unterlegenen Bieters bei Vergaben …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 13.10.2015 - 11 W 32/15

  In solchen Fällen kann zur Wahrung der Rechte des Bieters ein Anspruch auf Unterlassung des Zuschlags an einen dritten Bieter auch im Wege der einstweiligen Verfügung gesichert werden, wenn die Voraussetzungen der §§ 935, 940 ZPO gegeben sind (vgl. hierzu etwa OLG Düsseldorf, Urteil v. 13.01.2010, 27 U 1/09 - juris).

• OLG Frankfurt, 21.03.2017 - 11 U 10/17

  Zurückversetzung eines Vergabeverfahrens wegen unvollständiger Angaben zur …

  Auf die von der Beklagten im Rahmen der mündlichen Verhandlung erörterte Frage, ob dieser Primärrechtsschutz auf die Abwendung von Missbrauchs- bzw. Willkürkonstellationen beschränkt ist, oder - wofür nach Ansicht des Senats mehr spricht - grundsätzlich die Möglichkeit des Bieters besteht, Verstöße gegen bieterschützende Vergabevorschriften im Wege einer einstweiligen Verfügung zu unterbinden, bedarf dabei vorliegend keiner Entscheidung (vgl. hierzu OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 13.10.2015 - 11 W 32/15; OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.01.2010 - 27 U 1/09;… Vavra ebenda § 2 Rn. 41;… Glahs in: Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 3. Aufl., Einleitung Rn. 24ff).