Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.12.2012 - 3 Ws 922/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,54127
OLG Frankfurt, 13.12.2012 - 3 Ws 922/12 (https://dejure.org/2012,54127)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.12.2012 - 3 Ws 922/12 (https://dejure.org/2012,54127)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. Dezember 2012 - 3 Ws 922/12 (https://dejure.org/2012,54127)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,54127) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 57 Abs. 1
    Aussetzung der Vollstreckung der Sicherungsverwahrung bei zu Unrecht verweigerten vollzugsöffnenden Maßnahmen der Vollzugsbehörde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aussetzung der Vollstreckung der Sicherungsverwahrung bei zu Unrecht verweigerten vollzugsöffnenden Maßnahmen der Vollzugsbehörde; Verfassungskonforme Auslegung des § 454a Abs. 1 StPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG FRankfurt, 16.11.2018 - 15 U 89/17

    Amtspflichtverletzung, rechtswidrig unterlassene resozialisierende Behandlungs-

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Staatsanwaltschaft Darmstadt, der die Generalstaatsanwaltschaft beigetreten ist, verwarf das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Entscheidung vom 13. Dezember 2012 (Az. 3 Ws 922/12).

    Zutreffend hat das Landgericht nach Ansicht des Senates eine Bindungswirkung hinsichtlich der Feststellung einer rechtswidrigen Amtspflichtverletzung durch Unterlassung von Vollzugslockerungsmaßnahmen zur Erprobung des Klägers durch den Beschluss des 3. Strafsenates des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main vom 13. Dezember 2012, 3 Ws 922/12, angenommen.

  • OLG Frankfurt, 06.06.2013 - 3 Ws 343/13

    Strafvollstreckung: Zulässigkeit bindender Weisungen der

    Die Anwendung des § 454 a Abs. 1 StPO auf Fälle ohne gesicherte Prognose bleibt auch nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts absoluten Ausnahmefällen vorbehalten, in denen eine positive Legalprognose nur noch von der Bewährung des Gefangenen im Rahmen vollzugsöffnender Maßnahmen abhängt und ihm diese zu Unrecht durch die Justizvollzugsbehörden verweigert werden (vgl. hierzu Senat Beschluss vom 13.12.2012 - 3 Ws 922/12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht