Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.01.2010 - 6 U 114/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,7045
OLG Frankfurt, 14.01.2010 - 6 U 114/09 (https://dejure.org/2010,7045)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.01.2010 - 6 U 114/09 (https://dejure.org/2010,7045)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - 6 U 114/09 (https://dejure.org/2010,7045)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de

    §§ Art 12 EGV 40/94, § 23 MarkenG
    Zur zulässigen Nutzung einer fremden Marke als Museumsname / "Fabergé-Museum”

  • openjur.de
  • kanzlei.biz

    "Fabergé-Museum" ist keine Markenverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGV 40/94 Art. 12; MarkenG § 23
    Kennzeichen; Eilverfahren; Markenbenutzung; Schutzschranke; Merkmalsangabe; Beschaffenheitsangabe; Löschungsreife; Verfügungsgrund - Erlaubte Benutzung einer fremden Marke als Museumsname ("Fabergé")

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtliche Zulässigkeit der Benutzung der Bezeichnung Fabergé-Museum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Geschützte Marke "Fabergé" darf für "Fabergé-Museum" genutzt werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Fabergé-Museum" darf eingetragene Gemeinschaftsmarke "Fabergé" enthalten

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 03.04.2012 - 6 U 14/12
    Eine Aussetzung des vorliegenden Eilverfahrens bis zur Entscheidung über den Nichtigkeitsantrag der Antragsgegnerin (Anlage B3) sieht Art. 104 I GMV nicht vor; sie wäre auch mit dem Charakter des Eilverfahrens unvereinbar (vgl. Senat, Urteil vom 14.1.2010 - 6 U 114/09, juris-Tz. 19).
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