Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.01.2013 - 2 UF 333/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,630
OLG Frankfurt, 14.01.2013 - 2 UF 333/12 (https://dejure.org/2013,630)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.01.2013 - 2 UF 333/12 (https://dejure.org/2013,630)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. Januar 2013 - 2 UF 333/12 (https://dejure.org/2013,630)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1 Abs 2 S 2 VersAusglG; § 13 VersAusglG; § 18 Abs 3 VersAusglG
    Versorgungsausgleich: Nichtausgleich wegen Geringfügigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung der Teilungskosten bei der Prüfung des Ausschlusses eines Anrechts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung der Teilungskosten bei der Prüfung des Ausschlusses eines Anrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Nichtausgleich wegen Geringfügigkeit

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Versorgungsausgleich: Zum Nichtausgleich wegen Geringfügigkeit

Besprechungen u.ä.

  • rechtsportal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Versorgungsausgleich: Vorabzug der Teilungskosten bei Bagatellgrenze i.S.v. § 18 VersAusglG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2013, 1804



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Bremen, 08.09.2015 - 5 UF 71/15

    Berücksichtigung der Teilungskosten bei Ermittlung des Ausgleichswerts eines im

    Der Senat verneint die vom BGH bislang noch nicht entschiedene und in der Literatur uneinheitlich beantwortete Frage, ob bei der Prüfung, ob ein Anrecht einen geringen Ausgleichswert i. S. des § 18 Abs. 2 und 3 VersAusglG hat, von dem um die hälftigen Teilungskosten (§ 13 Vers- AusglG) gekürzten Ausgleichswert auszugehen ist (ebenso OLG Frankfurt FamRZ 2013, 1804; Wick, Der Versorgungsausgleich, 3. Aufl., Rn. 415; Erman/Norpoth, BGB, 14. Aufl., § 18 VersAusglG Rn. 4 m. w. Nachw., auch zur Gegenauffassung).

    Vor diesem Hintergrund ist es nicht zulässig, den identischen Begriff im Rahmen seiner Verwendung in § 18 VersAusglG abweichend dahingehend zu interpretieren, dass er hier, und zwar - bei der externen Teilung können ohnehin keine Teilungskosten abgezogen werden - nur für den Fall der internen Teilung, den Wert des hälftigen Ehezeitanteils abzüglich hälftiger Teilungskosten bedeuten soll (vgl. OLG Frankfurt FamRZ 2013, 1804, 1805).

    Unabhängig davon spricht gegen eine solche Sichtweise, dass es andernfalls von der Wahl der Ausgleichsform und der Höhe der anzusetzenden Teilungskosten durch die Versorgungsträger abhängen könnte, ob ein Anrecht ausgeglichen wird oder nicht (vgl. Wick, Der Versorgungsausgleich, 3. Aufl., Rn. 415; OLG Frankfurt FamRZ 2013, 1804, 1806).

  • OLG Dresden, 26.11.2015 - 18 UF 560/15

    Begriff des geringfügigen Ausgleichswerts im Sinne von § 18 Abs. 2 VersAusglG

    Der Senat schließt sich insoweit der Auffassung des OLG Frankfurt/Main (Beschluss vom 14.01.2013, Az 2 UF 333/12; Beschluss vom 11.08.2014, Az 5 UF 156/14, Rdnr. 8, juris; ebenso: Oberlandesgericht Bremen, Beschluss vom 08.09.2015, Az 5 UF 71/15) an.
  • OLG Frankfurt, 11.08.2014 - 5 UF 156/14

    Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei gleichartigen Anrechten

    Als Ausgleichswert im Sinne des § 18 VersAusglG ist entsprechend der Legaldefinition des § 1 Abs. 2 S. 2 VersAusglG die Hälfte des Werts des jeweiligen Ehezeitanteils ohne Abzug von Teilungskosten zu verstehen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 14. Januar 2013 - 2 UF 333/12, FamRZ 2013, 1804 (1805); std.
  • OLG Saarbrücken, 19.01.2018 - 6 UF 120/17

    Zulässigkeit der Beschwerde eines Versorgungsträgers gegen die Entscheidung über

    Ob der im Rahmen von § 18 Abs. 3 VersAusglG maßgebliche Ausgleichswert derjenige ist, der sich nach Abzug der Teilungskosten ergibt (so Senatsbeschluss vom 7. Dezember 2012 - 6 UF 405/12 -), oder aber derjenige vor Abzug dieser Kosten (so OLG Bremen FamRZ 2016, 549; OLG Dresden NJW-RR 2016, 456; OLG Frankfurt FamRZ 2013, 1804), bedarf dabei vorliegend keiner Entscheidung.
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