Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.02.2018 - 6 W 6/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,11030
OLG Frankfurt, 14.02.2018 - 6 W 6/18 (https://dejure.org/2018,11030)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.02.2018 - 6 W 6/18 (https://dejure.org/2018,11030)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. Februar 2018 - 6 W 6/18 (https://dejure.org/2018,11030)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    § 93 ZPO
    Anforderungen an die Entbehrlichkeit der vorprozessualen Abmahnung im Hinblick auf § 93 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 93
    Kostenwiderspruch; Abmahnung; Entbehrlichkeit; Unterlassungsverfügung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 93
    Kostenentscheidung nach Anerkenntnis im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Entbehrlichkeit der vorprozessualen Abmahnung im Hinblick auf § 93 ZPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 392



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Frankfurt/Main, 03.04.2019 - 3 O 508/18

    Deckungsgleichheit der Abmahnung und § 93 ZPO

    In wettbewerbsrechtlichen Eilverfahren setzt das in der Regel voraus, dass der Antragsteller den Antragsgegner zuvor außergerichtlich abgemahnt hat (KG, NJW 1993, 3336; OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 14.02.2018 - 6 W 6/18, BeckRS 2018, 9083 m.w.N.).
  • LG Frankfurt/Main, 06.02.2019 - 3 O 414/18

    Anerkenntnisurteil nach Anhörung im eV-Verfahren

    Hiervon ist in der Regel - auch in äußerungsrechtlichen Streitigkeiten - aber nicht auszugehen, wenn der Antragsgegner zuvor nicht abgemahnt wurde (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 24.03.2014 - 16 W 15/14; OLG München NJW-RR 2001, 42; vgl. auch (für Wettbewerbssachen) OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 14.02.2018 - 6 W 6/18, BeckRS 2018, 9083 m.w.N.).
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