Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.06.2018 - 6 U 24/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,17303
OLG Frankfurt, 14.06.2018 - 6 U 24/17 (https://dejure.org/2018,17303)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.06.2018 - 6 U 24/17 (https://dejure.org/2018,17303)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. Juni 2018 - 6 U 24/17 (https://dejure.org/2018,17303)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    Art. 8 GGV, Art. 10 GGV, Art. 83 GGV, Art. 98 GGV
    Schutzumfang eines für Küchenmesser eingetragenen Designs ("Küchenmesser")

  • damm-legal.de

    Zum Schutzumfang eines Designs (Küchenmesser)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GGV Art. 8; GGV Art. 10; GGV Art. 83; GGV Art. 98
    Design; Geschmacksmuster; Technizität; Gestaltungsfreiheit; Schutzumfang; Küchenmesser

  • rechtsportal.de

    GGV Art. 8; GGV Art. 10; GGV Art. 83; GGV Art. 98
    Schutzfähigkeit der Gestaltungsmerkmale eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Designrecht: Schutzumfang eines für Küchenmesser eingetragenen Designs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzumfang eines für Küchenmesser eingetragenen Designs ("Küchenmesser")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Schutzumfang eines Designs (Küchenmesser)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 331
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 04.10.2018 - 6 U 206/16

    Patentrecht: Äquivalente Verletzung bei nachträglich eingeschränktem

    Grundsätzlich ist bei der Beurteilung des Schutzumfangs zum einen der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung seines Designs (§ 38 II DesignG) und zum andern auch der Abstand des Klagedesigns zum vorbekannten Formenschatz zu berücksichtigen (vgl. wegen der weiteren Einzelheiten zuletzt BGH GRUR 2018, 832 [BGH 11.01.2018 - I ZR 187/16] Rn. 21 - Ballerinaschuh m.w.N.; Senat GRUR-RR 2018, 331 Rn. 33 ff. - Küchenmesser).
  • BPatG, 17.01.2019 - 30 W (pat) 703/17
    Bei Unklarheiten der Anmeldung ist daher der Wille des Anmelders durch Auslegung zu ermitteln (BGH GRUR 2012, 1139 Rn. 23 - Weinkaraffe; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2018, 331, 322; Eichmann/v. Falkenstein/ Kühne, DesignG, 5. Aufl., § 37 Rn. 10).
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