Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.07.2014 - 23 U 261/13   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 204 Abs. 1 Nr. 1; ZPO § 167
    Hemmung nach § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB; Zustellung "demnächst" nach § 167 ZPO; Erkundigungspflicht des Klägers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann erfolgt die (verjährungshemmende) Zustellung einer Klage noch "demnächst"?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beginn der Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen einen Anlageberater

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Im Rahmen von § 167 ZPO Erkundigungspflicht des Klägers spätestens 3 Monate nach Klageerhebung?

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 212, 204 I Nr. 1, 14 BGB, § 167 ZPO, § 195, 199 I, III BGB, § 203 BGB, § 167 ZPO
    Keine Zustellung "demnächst" bei Untätigkeit nach Streitwertbeschluss

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann erfolgt die (verjährungshemmende) Zustellung einer Klage noch "demnächst"? (IBR 2014, 708)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 3667
  • BauR 2015, 297



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 30.04.2015 - 15 U 100/14  

    Begriff der Zustellung demnächst i.S. von § 167 ZPO

    Droht eine solche aus unerklärlichen Gründen, muss er sich bei dem Gericht nach den Ursachen erkundigen (BGH NJW-RR 2015, 125; BGH NJW 2005, 1194; OLG Frankfurt NJW 2014, 3667).
  • LG Nürnberg-Fürth, 01.12.2014 - 1 HKO 7586/13  

    Abgewiesene Klage im Streit um die Wirksamkeit von Beschlussfassungen der

    Diese durfte vielmehr die Streitwertfestsetzung und die Vorschussanforderung durch das Gericht abwarten (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 14.07.2014, Az.: 23 U 261/13, Rz. 33 f. m. w. N., zitiert nach juris).
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