Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.07.2016 - 6 U 131/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,26603
OLG Frankfurt, 14.07.2016 - 6 U 131/15 (https://dejure.org/2016,26603)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.07.2016 - 6 U 131/15 (https://dejure.org/2016,26603)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. Juli 2016 - 6 U 131/15 (https://dejure.org/2016,26603)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    UMV (Unionsmarkenverordnung) Art. 15
    Berechtigte Gründe für Nichbenutzung einer Marke

  • damm-legal.de

    Kein Markenverfall trotz Nichtbenutzung?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UMV (Unionsmarkenverordnung) Art. 15
    Kennzeichen; rechtserhaltende Benutzung

  • rechtsportal.de

    UMV (Unionsmarkenverordnung) Art. 15
    Gründe, die dem Verfall einer Marke trotz Ablaufs der Benutzungsschonfrist entgegen stehen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechtigte Gründe für Nichtbenutzung einer Marke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechtigte Gründe für Nichbenutzung einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Nichtbenutzungseinrede im Markenrecht: Berechtigte Gründe für eine Nichtbenutzung der Marke

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Kein Markenverfall trotz Nichtbenutzung?

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verfall einer nicht benutzten Marke

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Verfahrensgang

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