Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 14.07.2016 - 6 U 143/15 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Art. 9 UMV
Schutzbereich einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke - damm-legal.de
Zur Verwechslungsgefahr einer Marke aus kyrillischen Schriftzeichen
- ra-skwar.de
Markenrecht - Schutzbereich
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schutzbereich einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke
- kanzlei.biz
Schutzfähigkeit eines Zeichens, das aus kyrillischen Schriftzeichen besteht
- rabüro.de
Zum Schutzbereich einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UMV Art. 9
Kennzeichen; Verwechslungsgefahr; kyrillische Schriftzeichen; Unionsmarke; Verkehrskreis - rechtsportal.de
UMV Art. 9
Sachlicher Geltungsbereich einer für Fleisch und Wurst eingetragenen Marke bestehend aus dem russischen Wort für "Schwiegermutter" in kyrillischen Schriftzeichen - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schutzbereich einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Verwechslungsgefahr einer Marke aus kyrillischen Schriftzeichen
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Zum Schutzbereich einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Zum Schutzbereich einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 24.06.2015 - 8 O 147/14
- OLG Frankfurt, 14.07.2016 - 6 U 143/15
- BGH, 29.06.2017 - I ZR 192/16
Papierfundstellen
- GRUR 2016, 1180
- GRUR-RR 2016, 447