Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.10.2010 - 3 Ws 970/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,13438
OLG Frankfurt, 14.10.2010 - 3 Ws 970/10 (https://dejure.org/2010,13438)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.10.2010 - 3 Ws 970/10 (https://dejure.org/2010,13438)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - 3 Ws 970/10 (https://dejure.org/2010,13438)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,13438) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unanwendbarkeit von § 67d Abs. 6 Strafgesetzbuch (StGB) bei Fehleinweisung in ein psychiatrisches Krankenhaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 63; StGB § 67d Abs. 6
    Unanwendbarkeit von § 67d Abs. 6 StGB bei Fehleinweisung in ein psychiatrisches Krankenhaus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Braunschweig, 24.09.2014 - Ws 206/12

    Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Beurteilung

    52 b) Abgesehen von den vorstehenden Ausführungen käme auch eine Erledigung der Maßregel wegen einer Fehleinweisung aufgrund von Rechtsfehlern (wozu die Bewertung einer Störung als "schwer" i. S. d. § 20 StGB gehört, s. o.) nach insoweit einhelliger Rechtsprechung nicht in Betracht (OLG Hamburg, Beschluss vom 24.09.2010, Ws 90/10, juris, Rn. 23; OLG Frankfurt, Beschluss vom 14.10.2010, 3 Ws 970/10, Rn. 16 ff.; Thüringer OLG, Beschluss vom 10.09.2010, 1 Ws 164/10, juris, Rn. 14.; LG Berlin, a. a. O. Rn. 22 ff.).
  • OLG Braunschweig, 11.04.2017 - 1 Ws 66/17

    Erledigung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei einer sog.

    Hingegen steht die Rechtskraft des Anlassurteils einer Erledigungserklärung dann nicht entgegen, wenn die Voraussetzungen einer Unterbringung von Anfang an aus tatsächlichen Gründen nicht vorgelegen haben (Thüringer OLG, a.a.O; OLG Frankfurt, Beschluss vom 14.10.2010, 3 Ws 970/10, zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 05.08.2014 - 3 Ws 633/14

    Aussetzung der weiteren Vollstreckung einer Maßregel (hier: Unterbringung im

    Diese Vorschrift ist nach ständiger, von Verfassungs wegen nicht zu beanstandender (vgl. BVerfG, NStZ-RR 2007, 29 [BVerfG 19.10.2006 - 2 BvR 1486/06] ) Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschluss vom 14. Oktober 2010 - 3 Ws 970/10) auf Fälle der Fehleinweisung, in denen die Anordnung der Unterbringung nicht auf einer im Tatsächlichen falschen Grundlage, sondern allein auf Rechtsfehlern des erkennenden Gerichts beruht, nicht anwendbar.
  • OLG Dresden, 29.02.2012 - 2 Ws 70/12

    Maßregel

    Entsprechend erklärte die Strafvollstreckungskammer die Maßregel für erledigt, § 67d Abs. 6 S. 1 StGB; zugleich stellte sie klärend fest, dass wegen der zu Unrecht angeordneten Unterbringung Führungsaufsicht nach § 67d Abs. 6 S. 2 StGB nicht eingetreten sei (h.M.; vgl. Senat {Korr|NStZ-RR 2008, 630|NStZ 2008, 630}} f.; LG Meiningen, Beschluss vom 18. Februar 2009 - Az.: 4 StVK 569/07 -, zitiert nach juris; Thüringer Oberlandesgericht NStZ-RR 2011, 61 f.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 14. Oktober 2010 - Az.: 3 Ws 970/10 -, zitiert nach juris; a.A. Braasch in jurisPR- StrafR 11/2008 Anm. 2, der - verfassungsrechtlich zweifelhaft - über die Wortlautgrenze des § 67d Abs. 6 S. 1 StGB hinaus [vgl. Braasch a.a.O. lit. C.] auch in diesen Fällen Führungsaufsicht eintreten lassen will).
  • LG Berlin, 01.12.2010 - 594 StVK 146/10

    Maßregelvollstreckung: Erledigung der Unterbringung in einem psychiatrischen

    Derartige Fehler sind im Rechtsmittelzug oder - soweit möglich - im Wiederaufnahmeverfahren zu berichtigen, nicht hingegen im Vollstreckungsverfahren (vgl. Thüringer OLG a.a.O., Rn. 14; OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 14. Oktober 2010 - 3 Ws 970/10 -, bei juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht