Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 14.11.2007 - 7 WF 3/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,6604) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 1601 BGB, § 1603 BGB, § 114 ZPO, § 115 ZPO
Kindesunterhalt: Leistungsunfähigkeit des Unterhaltspflichtigen; Einkommensfiktion bei suchtbedingter Einschränkung der Einsicht in die Notwendigkeit einer Therapie - Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1601; BGB § 1603
Vorwurf der Leichtfertigkeit bei der Herbeiführung der Leistungsunfähigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main - 32 F 325/07
- AG Biedenkopf, 31.07.2007 - 32 F 325/07
- OLG Frankfurt, 14.11.2007 - 7 WF 3/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 14.04.2003 - 1 BvR 1998/02
Verletzung des Gebots der Rechtsschutzgleichheit im Prozesskostenhilfeverfahren …
Auszug aus OLG Frankfurt, 14.11.2007 - 7 WF 3/07
Es sind auch keine konkreten oder nachvollziehbaren Anhaltspunkte ersichtlich, die dafür sprechen, dass eine vom Amtsgericht gegebenenfalls durchzuführende Beweisaufnahme sehr wahrscheinlich zum Nachteil der Beklagten ausgehen wird, so dass sich schon deshalb die Feststellung verbietet, die von der Beklagten beabsichtigte Rechtsverfolgung sei aussichtslos (vgl. hierzu allgemein: BVerfG, NJW 2003, S. 2976). - BGH, 08.07.1981 - IVb ZR 593/80
Zumutbarkeit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch den Unterhaltsberechtigten
Auszug aus OLG Frankfurt, 14.11.2007 - 7 WF 3/07
Der Vorwurf der Leichtfertigkeit wird nämlich in Frage gestellt, wenn die Fähigkeit des Bedürftigen, entsprechend seiner Einsicht in die Notwendigkeit einer Therapie zu handeln, suchtbedingt wesentlich eingeschränkt war oder ist (BGH NJW 1981, S. 2805).