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   OLG Frankfurt, 15.02.2008 - 10 U 90/07   

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https://dejure.org/2008,10708
OLG Frankfurt, 15.02.2008 - 10 U 90/07 (https://dejure.org/2008,10708)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.02.2008 - 10 U 90/07 (https://dejure.org/2008,10708)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. Februar 2008 - 10 U 90/07 (https://dejure.org/2008,10708)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 57 AktG, § 71 Abs 1 Nr 8 AktG, § 812 BGB, § 301 ZPO, § 538 ZPO
    Zulässigkeit eines Teilurteils: Divergenzgefahr bei Teilentscheidung über eine Klage gegen Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder einer Aktiengesellschaft

  • Judicialis

    AktG § 57; ; AktG § ... 71; ; AktG § 71 Abs. 1 Nr. 2; ; AktG § 71 Abs. 1 Nr. 8; ; AktG § 71 Abs. 2 Satz 2; ; AktG § 71 Abs. 3; ; AktG § 93; ; AktG § 93 Abs. 3; ; AktG § 116; ; AktG § 186; ; AktG § 193; ; HGB § 274 Abs. 4; ; ZPO § 30; ; ZPO § 301 Abs. 4; ; ZPO § 543; ; BGB § 812; ; GKG § 21

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 30; ZPO § 301 Abs. 4; ZPO § 543
    Voraussetzungen der Aufhebung einer erstinstanzlichen Teilentscheidung wegen der Gefahr divergierender Entscheidungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unzulässigkeit eines Teilurteils bei Divergenzgefahr durch die abweichende Beurteilung des Rechtsmittelgerichts im Instanzenzug; Ableitung einer Haftung des Aufsichtsrats von dem Fehlverhalten eines Vorstandsmitglieds; Prüfung des Fehlverhaltens eines Vorstandsmitglieds ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZG 2008, 836
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 26.09.1996 - X ZR 48/95

    Zulässigkeit eines Teilurteils über eine Widerklage im Werklohnprozeß

    Auszug aus OLG Frankfurt, 15.02.2008 - 10 U 90/07
    Es soll nicht zu einer unterschiedlichen Betrachtung bloßer Urteilselemente kommen, die nicht in Rechtskraft erwachsen (BGH NJW 97, 453; zusammenfassend Klose MDR 07, 1351).
  • BGH, 24.02.1999 - XII ZR 155/97

    Entscheidung durch Teilversäumnisurteil im Berufungsverfahren

    Auszug aus OLG Frankfurt, 15.02.2008 - 10 U 90/07
    Der Erlass eines Teilurteils ist mithin bereits dann unzulässig, wenn sich die Divergenzgefahr durch die abweichende Beurteilung des Rechtsmittelgerichts im Instanzenzug ergeben kann (so ausdrücklich BGH U. v. 25.10.2006 - XII ZR 141/04; U. v. 24.2.1999 -XII ZR 155/97).
  • BGH, 25.11.2003 - VI ZR 8/03

    Zulässigkeit eines Teilurteils; Anforderungen an die Sachaufklärung im

    Auszug aus OLG Frankfurt, 15.02.2008 - 10 U 90/07
    In die Beurteilung der Widerspruchsfreiheit ist die Möglichkeit einer abweichenden Entscheidung im Instanzenzug einzubeziehen (BGH NJW 2004, 1452).
  • BGH, 25.10.2006 - XII ZR 141/04

    Beschränkung der Revision auf einen Teil des geltend gemachten

    Auszug aus OLG Frankfurt, 15.02.2008 - 10 U 90/07
    Der Erlass eines Teilurteils ist mithin bereits dann unzulässig, wenn sich die Divergenzgefahr durch die abweichende Beurteilung des Rechtsmittelgerichts im Instanzenzug ergeben kann (so ausdrücklich BGH U. v. 25.10.2006 - XII ZR 141/04; U. v. 24.2.1999 -XII ZR 155/97).
  • BGH, 12.01.1999 - VI ZR 77/98

    Zulässigkeit eines Teilurteils

    Auszug aus OLG Frankfurt, 15.02.2008 - 10 U 90/07
    Ob die Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils vorgelegen haben, ist von Amts wegen zu prüfen (BGH NJW 99, 1035).
  • BGH, 11.05.2011 - VIII ZR 42/10

    Teilurteil: Berücksichtigung der Unzulässigkeit in der Revisionsinstanz; Erlass

    Dies ist aber nicht sachgerecht (so auch OLG Frankfurt, NZG 2008, 836, 837).
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