Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 15.02.2018 - 6 U 136/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,13275) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 5 MarkenG, § 15 MarkenG
Kennzeichnungskraft eines Firmenschlagworts; Verwechslungsgefahr aufgrund ausreichender Branchennähe - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kennzeichnungskraft eines Firmenschlagworts; Verwechslungsgefahr aufgrund ausreichender Branchennähe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 5 ; MarkenG § 15
Kennzeichen; Unternehmenskennzeichen; Firmenschlagwort; Verwechslungsgefahr; Branchennähe; Unterscheidungskraft; Berechtigungsanfrage; Erstattungsfähigkeit - rechtsportal.de
MarkenG § 5 ; MarkenG § 15
Unterscheidungskraft des Firmenschlagworts "INTER CONTROL" - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Markenrecht: Kennzeichnungskraft eines Firmenschlagworts und Verwechslungsgefahr bei Branchennähe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Verwechslungsgefahr des Firmenschlagworts "INTER CONTROL" mit einem hochgradig ähnlichen Kennzeichen
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 03.06.2016 - 3 O 248/15
- OLG Frankfurt, 15.02.2018 - 6 U 136/16
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 411