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   OLG Frankfurt, 15.03.2018 - 6 U 143/16   

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https://dejure.org/2018,12543
OLG Frankfurt, 15.03.2018 - 6 U 143/16 (https://dejure.org/2018,12543)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.03.2018 - 6 U 143/16 (https://dejure.org/2018,12543)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. März 2018 - 6 U 143/16 (https://dejure.org/2018,12543)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 9 UMV, § 14 MarkenG, § 19c Marken, Art. 8 Abs. 2 Rom-II-VO
    Markenrecht: Auswirkungen einer nur teilweise rechtserhaltenden Benutzung auf die Kollisionsprüfung; Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen; Anspruch auf Urteilsveröffentlichung; Unterscheidungskraft; Hudson

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kennzeichen; rechtserhaltende Benutzung; Teillöschung; markenmäßige Benutzung; Modellbezeichnung; Urteilsveröffentlichung; Folgeansprüche

  • rechtsportal.de

    Markenmäßige Benutzung eines Zeichens durch Verwendung als Modellbezeichnung für Bekleidungsstücke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Hudson - Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bei Markenrechtsverletzung kein Anspruch auf Urteilsveröffentlichung nach § 15c MarkenG wenn keine nennenswerte Verletzungshandlung in letzten Jahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Markenrecht: Auswirkungen einer nur teilweise rechtserhaltenden Benutzung auf die Kollisionsprüfung; Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen; Anspruch auf Urteilsveröffentlichung; Unterscheidungskraft; Hudson

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Originäre Unterscheidungskraft des Zeichens "Hudson" für Bekleidungsstücke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 339
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

    SAM - Markenrechtsverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten

    Bei Jeanshosen stellt die Anbringung des Zeichens direkt an dem Bekleidungsstück, etwa durch ein Einnähen innen im Bund oder außen am Bund auf einem angenähten Lederstück, typischerweise eine herkunftshinweisende Verwendung dar (vgl. OLG Frankfurt, GRUR-RR 2018, 339, 342 [juris Rn. 64, 67] = WRP 2018, 989).

    Der Aufdruck der Modellbezeichnung auf an den Hosen befestigten Verkaufsetiketten kann je nach den Umständen ebenfalls als Herkunftshinweis verstanden werden (vgl. OLG Frankfurt, GRUR-RR 2018, 339, 342 [juris Rn. 65, 67]).

  • OLG Frankfurt, 07.06.2018 - 6 U 94/17

    Markenverletzung durch Angebotsbezeichnung einer Hose im Internet

    Dies gilt seit jeher auch im Bekleidungssektor (BGH BB 1961, 229- Tosca; Senat, Urt. v. 15.3.2018 - 6 U 143/16, Rn. 62 - juris).
  • KG, 24.05.2019 - 5 U 1/18

    On-Board-Shopping

    Obwohl eine § 28 Abs. 1 MarkenG vergleichbare Regelung über die Vermutung der Rechtsinhaberschaft des Eingetragenen in der UMV fehlt, hat die Beklagte konkrete Anhaltspunkte vorzutragen, die ernsthafte Zweifel an der Rechtsinhaberschaft der L... A... B.V. begründen, wenn sie bei dieser Sachlage die Berechtigung der L... A... B.V. an der Marke in Frage stellen will (vgl. OLG Frankfurt WRP 2018, 989).

    (vgl. BGH GRUR 2017, 1160 - BretarisGenuair, Rn 15; OLG Frankfurt, Urteil vom 15. März 2018, 6 U 143/16).

  • LG Frankfurt/Main, 29.08.2018 - 3 O 473/18
    Daneben kommt auch eine Beeinträchtigung von Sekundärfunktionen, namentlich der Kommunikations-, Investitions- oder Werbefunktion in Betracht (BGH, GRUR 2011, 1135 Rn. 11 - GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE m.w.N.; OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2018, 339 Rn. 34).

    Bei Jeanshosen stellt die Anbringung des Zeichens direkt an dem Bekleidungsstück, etwa durch ein Einnähen innen im Bund oder außen am Bund auf einem angenähten Lederstück, typischerweise eine herkunftshinweisende Verwendung dar (vgl. OLG Frankfurt a. M., GRUR-RR 2018, 339 Rn 64, 67 - Hudson; BGH, GRUR 2019, 522 Rn. 51 - SAM).

    Der Aufdruck der Modellbezeichnung auf an den Hosen befestigten Verkaufsetiketten kann je nach den Umständen ebenfalls als Herkunftshinweis verstanden werden (vgl. OLG Frankfurt a. M., GRUR-RR 2018, 339 Rn. 65, 67 - Hudson; BGH, GRUR 2019, 522 Rn. 51 - SAM).

    Dies gilt auch im Bekleidungssektor (BGH, BB 1961, 229- Tosca; OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2018, 339 Rn. 62), wie auch die Klägerin durch Vorlage der Anlagen K7-K10 (Bl. 68 ff. d.A.) ausführlich dargelegt hat.

  • OLG Frankfurt, 17.01.2019 - 6 U 167/17

    Kennzeichenrecht: Markenmäßige Benutzung eines Zeichens für ein Schuhmodell;

    Dies gilt seit jeher auch im Bekleidungssektor (BGH BB 1961, 229- Tosca; Senat, Urt. v. 15.3.2018 - 6 U 143/16 , Rn. 62 - juris).
  • OLG Frankfurt, 08.08.2019 - 6 U 60/18

    Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobienvermietung und

    Die Voraussetzungen für einen solchen Anspruch dürfen nicht überspannt werden (Senat, GRUR-RR 2018, 339 Rn. 80 - Hudson; GRUR 2014, 296, Rn. 20 - Sportreisen).
  • LG Hamburg, 18.10.2018 - 327 O 131/18

    Verwechselungsgefahr beim Vertrieb von Hosen unter der Verwendung des Zeichens

    Darüber hinaus muss das Ziel berücksichtigt werden, mit einer etwaigen Veröffentlichung potenzielle Verletzer abzuschrecken und die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und damit der Generalprävention zu dienen (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2018, 339, 344).
  • LG Dortmund, 28.07.2017 - 13 O 22/17

    Auswahl des Konzessionärs für den Betrieb eines Energieversorgungsnetzes in einem

    Auch das OLG Karlsruhe (Urteil vom 03.04.2017, 6 U 143/16, juris-Rdnr. 126) ist für den dort zugrunde liegenden Fall aufgrund des Umstandes, dass sich die Gemeinde selbst durch ein Beteiligungsunternehmen an dem Vergabeverfahren beteiligt hat, zu dem Ergebnis gekommen, dass bei Anwendung des dortigen Bewertungsmaßstabes, der ebenfalls feste Abschläge für einen "geringfügigen", einen "deutlichen", einen "großen" und einen "sehr großen" Abstand zum besten Angebot vorsah, "erheblicher Raum für objektiv willkürliche Bewertungen verbleibe" und "die Gefahr von Manipulationen erzeugt werde".
  • LG Hamburg, 16.10.2018 - 416 HKO 72/18
    Dies gilt seit jeher auch im Bekleidungssektor (vgl. BGH BB 1961, 229, 230 - Tosca; Senat , OLG Frankfurt, WRP 2018, 989 ff., Rn. 63).
  • LG Frankfurt/Main, 12.02.2020 - 6 O 481/19
    Andererseits wird bei Jeanshosen das Anbringen des Zeichens direkt an dem Bekleidungsstück als typischerweise herkunftshinweisende Verwendung angesehen (BGH, GRUR 2019, 522, Rn. 49, 51 - …; OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2018, 339, Rn. 40 - …).
  • LG Frankfurt/Main, 18.03.2020 - 6 O 465/19
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