Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.03.2018 - 6 U 143/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,12543
OLG Frankfurt, 15.03.2018 - 6 U 143/16 (https://dejure.org/2018,12543)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.03.2018 - 6 U 143/16 (https://dejure.org/2018,12543)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. März 2018 - 6 U 143/16 (https://dejure.org/2018,12543)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    UMV Art 9; MarkenG § 14; Marken § 19c; Rom-II-VO Art. 8 Abs. 2
    Markenrecht: Auswirkungen einer nur teilweise rechtserhaltenden Benutzung auf die Kollisionsprüfung; Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen; Anspruch auf Urteilsveröffentlichung; Unterscheidungskraft; Hudson

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kennzeichen; rechtserhaltende Benutzung; Teillöschung; markenmäßige Benutzung; Modellbezeichnung; Urteilsveröffentlichung; Folgeansprüche

  • rechtsportal.de

    Markenmäßige Benutzung eines Zeichens durch Verwendung als Modellbezeichnung für Bekleidungsstücke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Hudson - Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrecht: Auswirkungen einer nur teilweise rechtserhaltenden Benutzung auf die Kollisionsprüfung; Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen; Anspruch auf Urteilsveröffentlichung; Unterscheidungskraft; Hudson

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bei Markenrechtsverletzung kein Anspruch auf Urteilsveröffentlichung nach § 15c MarkenG wenn keine nennenswerte Verletzungshandlung in letzten Jahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 339



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

    Verwendung von bestimmten Zeichen (hier: Vornamen) als Modellbezeichnungen im

    Bei Jeanshosen stellt die Anbringung des Zeichens direkt an dem Bekleidungsstück, etwa durch ein Einnähen innen im Bund oder außen am Bund auf einem angenähten Lederstück, typischerweise eine herkunftshinweisende Verwendung dar (vgl. OLG Frankfurt, GRUR-RR 2018, 339, 342 [juris Rn. 64, 67] = WRP 2018, 989).

    Der Aufdruck der Modellbezeichnung auf an den Hosen befestigten Verkaufsetiketten kann je nach den Umständen ebenfalls als Herkunftshinweis verstanden werden (vgl. OLG Frankfurt, GRUR-RR 2018, 339, 342 [juris Rn. 65, 67]).

  • BGH, 11.04.2019 - I ZR 195/17
    Bei Jeanshosen stellt die Anbringung des Zeichens direkt an dem Bekleidungsstück, etwa durch ein Einnähen innen im Bund oder außen am Bund auf einem angenähten Lederstück, typischerweise eine herkunftshinweisende Verwendung dar (vgl. OLG Frankfurt, GRUR-RR 2018, 339, 342 [juris Rn. 64, 67] = WRP 2018, 989).

    Der Aufdruck der Modellbezeichnung auf an den Hosen befestigten Verkaufsetiketten kann je nach den Umständen ebenfalls als Herkunftshinweis verstanden werden (vgl. OLG Frankfurt, GRUR-RR 2018, 339, 342 [juris Rn. 65, 67]).

  • OLG Frankfurt, 17.01.2019 - 6 U 167/17

    Kennzeichen; Markenmäßige Benutzung; Modellbezeichnung; Verwechselungsgefahr;

    Dies gilt seit jeher auch im Bekleidungssektor (BGH BB 1961, 229 - Tosca; Senat, Urt. v. 15.3.2018 - 6 U 143/16, Rn. 62 - juris).
  • OLG Frankfurt, 07.06.2018 - 6 U 94/17

    Markenverletzung durch Angebotsbezeichnung einer Hose im Internet

    Dies gilt seit jeher auch im Bekleidungssektor (BGH BB 1961, 229- Tosca; Senat, Urt. v. 15.3.2018 - 6 U 143/16, Rn. 62 - juris).
  • LG Dortmund, 28.07.2017 - 13 O 22/17

    Auswahl des Konzessionärs für den Betrieb eines Energieversorgungsnetzes in einem

    Auch das OLG Karlsruhe (Urteil vom 03.04.2017, 6 U 143/16, juris-Rdnr. 126) ist für den dort zugrunde liegenden Fall aufgrund des Umstandes, dass sich die Gemeinde selbst durch ein Beteiligungsunternehmen an dem Vergabeverfahren beteiligt hat, zu dem Ergebnis gekommen, dass bei Anwendung des dortigen Bewertungsmaßstabes, der ebenfalls feste Abschläge für einen "geringfügigen", einen "deutlichen", einen "großen" und einen "sehr großen" Abstand zum besten Angebot vorsah, "erheblicher Raum für objektiv willkürliche Bewertungen verbleibe" und "die Gefahr von Manipulationen erzeugt werde".
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