Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.04.2008 - 20 W 53/07   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Notare Bayern PDF, S. 50 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    BGB §§ 1030, 1060, 1090; GBO §§ 78, 80 Abs. 1 Satz 1, 16 Abs. 2
    Keine Eintragung eines Wohnungsrechts für den Nießbraucher

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1030 BGB; § 1093 BGB; OLG Frankfurt am Main, 15.04.2008 - 20 W 53/07
    Grundeintragung: Zulässigkeit der Eintragung eines Wohnungsrechts für den Nießbraucher

  • Judicialis

    Wohnungsrecht; Nießbraucher

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1030, 1060, 1090; GBO §§ 78, 80 Abs. 1 Satz 1, 16 Abs. 2
    Keine Eintragung eines Wohnungsrechts für den Nießbraucher

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1030; BGB § 1093
    Unzulässigkeit der Eintragung des Wohnungsrecht bei Identität des Nießbrauchers

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eintragung eines Wohnungsrechts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Eintragung eines Wohnungsrechts gemäß § 1039 BGB zusätzlich zu einem dasselbe Grundstück betreffenden Nießbrauch desselben Berechtigten; Recht zur Ziehung sämtlicher Nutzung durch den Berechtigten als gesetzlicher Inhalt des Nießbrauchs an Sachen; Gebrauchsvorteile einer Sache wie das Wohnen in einem Wohnhaus als Inhalt des Nießbrauchsrechts; Pflicht zur Freihaltung des Grundbuchs von überflüssigen, den Gesetzesinhalt wiederholenden Eintragungen im Interesse der Übersichtlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • Notare Bayern PDF, S. 50 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    BGB §§ 1030, 1060, 1090; GBO §§ 78, 80 Abs. 1 Satz 1, 16 Abs. 2
    Keine Eintragung eines Wohnungsrechts für den Nießbraucher

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein gleichzeitiger Eintrag von Nießbrauch und Wohnungsrecht für denselben Berechtigten! (IMR 2008, 317)

Verfahrensgang

  • LG Darmstadt - 26 T 2/07
  • OLG Frankfurt, 15.04.2008 - 20 W 53/07

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 1672



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Zweibrücken, 10.01.2008 - 3 W 94/07  

    Eintragung gemeinschaftlichen Eigentums für nach türkischem Recht verheiratete

    OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 15.4.2008, 20 W 53/07 Der Antragsteller zu 1 ist als Eigentümer bzw. Miteigentümer des betroffenen Grundbesitzes im Grundbuch eingetragen.
  • LG Frankfurt/Oder, 04.02.2010 - 19 T 40/10  

    Grundbuchverfahren: Zulässigkeit der gleichzeitigen Eintragung eines Nießbrauchs

    Die wohl überwiegende Meinung lehnt dies unter Hinweis darauf, dass der Berechtigte eines Nießbrauchs durch die Eintragung eines zusätzlichen Wohnungsrechts keine bessere Rechtsstellung erwerbe und das Grundbuch von überflüssigen Eintragungen im Interesse der Übersichtlichkeit freizuhalten sei, ab (OLGR Frankfurt 2008, 789; OLG Hamm FGPrax 1997, 168; Palandt/Bassenge, BGB, 69. Aufl., § 1093, Rdn. 1; Münchener Kommentar - Pohlmann, BGB, § 1060 Rdn. 1, 5. Aufl.; Demharter, GBO, 25. Aufl., Anhang zu § 44, Rdn. 28).
  • LG Frankfurt/Oder, 04.02.2010 - 9 T 40/10  
    Die wohl überwiegende Meinung lehnt dies unter Hinweis darauf, dass der Berechtigte eines Nießbrauchs durch die Eintragung eines zusätzlichen Wohnungsrechts keine bessere Rechtsstellung erwerbe und das Grundbuch von überflüssigen Eintragungen im Interesse der Übersichtlichkeit freizuhalten sei, ab (OLGR Frankfurt 2008, 789; OLG Hamm FGPrax 1997, 168 ; Palandt/Bassenge, BGB , 69. Aufl., § 1093 , Rdn. 1; Münchener Kommentar - Pohlmann, BGB , § 1060 Rdn. 1, 5. Aufl.; Demharter, GBO , 25. Aufl., Anhang zu § 44, Rdn. 28).
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