Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.06.1994 - 3 Ss 342/93   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 315c Abs. 1 Nr. 2 lit. a, Abs. 3, § 240

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 1994, 365



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 30.03.1995 - 4 StR 725/94  

    Schlangenlinien - § 315c StGB, konkrete Gefahr, 'kritische Verkehrsituation',

    Soweit in der neueren Rechtsprechung eine "hochgradige Existenzkrise" für das bedrohte Rechtsgut verlangt wird (OLG Düsseldorf NJW 1993, 3212), darf dies jedenfalls nicht zu einer Überspannung der Anforderungen führen, die an die Annahme einer konkreten Gefahr zu stellen sind (vgl. auch OLG Frankfurt NZV 1994, 365, 366).
  • OLG Hamm, 20.10.2005 - 2 Ss 381/05  

    Straßenverkehrsgefährdung; Feststellungen; konkrete Gefahr; rücksichtslos;

    Erforderlich, aber auch ausreichend, sei vielmehr eine besonders sorgfältige, die Gefahren ungenauer Beschreibungen und ihren geringeren Beweiswert berücksichtigende richterliche Beweiswürdigung (BGH NJW 1995, 3131, 3132; vgl. auch OLG Frankfurt NZV 1994, 365, 366; LK/König, StGB, 11. Aufl. 2001, § 315 Rn. 65).
  • OLG Düsseldorf, 19.03.1996 - 5 Ss 33/96  
    Wie das Amtsgericht zunächst zutreffend angenommen hat, verletzt auch derjenige die Vorfahrt, der bei Rotlicht der Lichtzeichenanlage in eine Kreuzung einfährt und dadurch den Querverkehr gefährdet (BayObLGSt 58, 252; OLG Frankfurt in NZV 94, 365).
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