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   OLG Frankfurt, 15.07.2008 - 11 Verg 4/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,3229
OLG Frankfurt, 15.07.2008 - 11 Verg 4/08 (https://dejure.org/2008,3229)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.07.2008 - 11 Verg 4/08 (https://dejure.org/2008,3229)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. Juli 2008 - 11 Verg 4/08 (https://dejure.org/2008,3229)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Vergaberecht; Rüge; Rügepflicht; Vergabevorschriften; Verstoß; Erkennbarkeit; Präklusion; Kenntnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Erfordernis der positiven Kenntnis eines Rechtsverstoßes zur Begründung der Rügeverpflichtung nach § 107 Abs. 3 S. 1 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB); Genügen des pauschalen Verweises auf die Mindestkriterien gemäß §§ 8, 8b Vergabe- und Vertragsordnung für ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erkennbarkeit eines Verstoßes gegen Vergabevorschriften; Begriff des Erkennens eines Verstoßes gegen Vergabevorschriften i.S. von § 107 Abs. 3 S. 1 GWB a.F.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erkennbarkeit eines Verstoßes gegen Vergabevorschriften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2009, 86
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • OLG Düsseldorf, 16.10.2019 - Verg 66/18

    Wann ist eine Produktvorgabe aus technischen Gründen sachlich gerechtfertigt?

    In den Verdingungsunterlagen können diese Anforderungen nur dahin konkretisiert werden, ob und welche der in der Bekanntmachung angegebenen Unterlagen mit dem Angebot beigebracht werden müssen oder ob hinsichtlich bestimmter Unterlagen auf eine solche Beibringung verzichtet wird (Senatsbeschluss vom 12. März 2008, VII-Verg 56/07, VergabeR 2008, 671; OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 15. Juli 2008, 11 Verg 4/08, ZfBR 2009, 86; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 7. Mai 2014, 15 Verg 4/13 - juris, Rn. 58; Planker in Kapellmann/Messerschmidt, VOB/A, 6. Auflage 2018, § 12 Rn. 31; Krohn in Dreher/Motzke, Beck'scher Vergaberechtskommentar, 2. Auflage 2013 § 12 VOB/A Rn. 35 f.; Völlink in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 3. Auflage 2018, § 12 VOB/A Rn. 31).

    Auch dass hier ausnahmsweise aus anderen Gründen von einer Bekanntmachung im Sinne von § 12 Abs. 1 Nr. 2 lit. u VOB/A abgesehen werden konnte (vgl. OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 15. Juli 2008, 11 Verg 4/08, ZfBR 2009, 86), ist nicht ersichtlich und wird vom Antragsgegner nicht vorgetragen.

  • OLG Düsseldorf, 01.06.2016 - Verg 6/16

    Anforderungen an die Ausschreibung der Vergabe von Vertriebsdienstleistungen im

    Insbesondere muss ein Bieter nach zutreffender Auffassung nicht die Literatur oder vergaberechtliche Rechtsprechung zu den Vergabeordnungen und dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen kennen (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 15. Juli 2008 - 11 Verg 4/08 - juris Rn. 50 ff., und Beschluss vom 10.Juni 2008 - 11 Verg 3/08 - juris Rn. 50 ff.), die Vergabeunterlagen gewissermaßen routinemäßig auf etwaige Rechtsverstöße überprüfen oder sie durch Einholung externen Rechtsrats auf das Vorliegen von Vergabefehlern prüfen lassen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Oktober 2006 - VII-Verg 35/06 - juris Rn. 28).
  • OLG Jena, 16.09.2013 - 9 Verg 3/13

    Nebenangebot; Zulässigkeit; niedrigster Preis

    Ein Verstoß ist nicht schon dann erkennbar, wenn nur ein Fachmann nach genauerem Studium den Verstoß feststellen könnte, sondern nur, wenn die Nichtfeststellung dem Antragsteller vorwerfbar ist (z.B. OLG Frankfurt, Beschluss v. 15.07.2008, Az.: 11 Verg 4/08).
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