Volltextveröffentlichungen (8)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Nachtrag als milderes Mittel - Kein Unterlassungsspruch und keine Löschung bei einem nicht mehr aktuellem Beitrag über ein Gerichtsverfahren auf der Homepage eines Rechtsanwalts

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Kein Löschungs-, aber Nachtragsanspruch bei nicht mehr aktuellem Beitrag auf anwaltlicher Homepage

 
• JurPC

  Kein Löschungs-, aber Nachtragsanspruch bei nicht mehr aktuellem Beitrag auf Anwaltshomepage

• BRAK-Mitteilungen

  Anspruch bei nicht mehr aktuellem Beitrag auf anwaltlicher Homepage

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kein Löschungs-, aber Nachtragsanspruch bei nicht mehr aktuellem Beitrag auf anwaltlicher Homepage

• rechtsportal.de

  Kein Löschungs-, aber Nachtragsanspruch bei nicht mehr aktuellem Beitrag auf anwaltlicher Homepage

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zivilrecht/Persönlichkeitsrecht: Kein Unterlassungsanspruch und keine Löschung, aber Nachtragsanspruch bei nicht mehr aktuellem Beitrag auf anwaltlicher Homepage

Kurzfassungen/Presse (12)

• Justiz Hessen (Pressemitteilung)

  Kanzlei-Webseite - Kein Löschungs- aber Nachtragsanspruch

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  Anwalts-Blog - Kein Unterlassungs- aber Nachtragsanspruch bei einem nicht mehr aktuellem Bericht auf der Homepage eines Rechtsanwalts

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Anwaltsblogs: Die ganze Wahrheit soll es sein

 
• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Kein Löschungsanspruch, aber Nachtragsanspruch bei Bericht über nicht mehr bestandskräftige Gerichtsentscheidung

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Blog auf Kanzlei-Webseite

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der überholte Prozessbericht auf der Anwalts-Website

• lto.de (Kurzinformation)

  Anwaltshomepage: Rechtsanwälte müssen ihre Blogs pflegen

• computerundrecht.de (Kurzinformation)

  Muss ein Rechtsanwalt einen Bericht über gerichtlichen Erfolg auf seiner Homepage löschen, wenn er in der Folgeinstanz verliert?

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Muss ein Rechtsanwalt einen Bericht über gerichtlichen Erfolg auf seiner Homepage löschen, wenn er in der Folgeinstanz verliert?

• mdr-recht.de (Kurzinformation)

  Muss ein Rechtsanwalt einen Bericht über gerichtlichen Erfolg auf seiner Homepage löschen, wenn er in der Folgeinstanz verliert?

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Kein Löschungs- aber Nachtragsanspruch

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Erfolgsbericht darf auch nach Aufhebung auf Anwaltshomepage bleiben

Papierfundstellen

• NJW-RR 2023, 484
• MDR 2023, 638
• GRUR-RR 2023, 183
• MMR 2023, 439
• MIR 203, Dok. 016
• K&R 2023, 285

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 07.07.2020 - 1 BvR 146/17

  Zulässiges Vorhalten von Verdachtsberichterstattung in Online-Pressearchiven

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.01.2023 - 16 U 255/21

  Denn in diesem Fall hat die Presse bei der ursprünglichen Veröffentlichung bereits die für sie geltenden Maßgaben beachtet und kann daher im Grundsatz verlangen, sich nicht erneut mit dem Bericht und seinem Gegenstand befassen zu müssen [BVerfG Beschl. v. 7.7.2020 - 1 BvR 146/17 - Rn. 10; BGH Urt. v. 26.1.2021 - VI ZR 437/19 - Rn. 29 mwN].

  Ferner ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die der Klägerin durch die weitere Bereithaltung des Beitrags über die gegen sie erlassene Beschlussverfügung des Landgerichts Stadt1 drohende Beeinträchtigung ihres Unternehmenspersönlichkeitsrechts erheblich weniger gravierend ist als beispielsweise im Fall einer überholten Berichterstattung über den Verdacht einer Straftat [zum Gesichtspunkt des Gewichts der drohenden Persönlichkeitsverletzung in diesem Zusammenhang vgl. etwa BVerfG Beschl. v. 7.7.2020 aaO. - Rn. 11].

• BVerfG, 02.05.2018 - 1 BvR 666/17

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verpflichtung zum Abdruck einer …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.01.2023 - 16 U 255/21

  Allerdings kann sich der Beklagte nicht in gleichem Maße wie die Presse [vgl. BVerfG Beschl. v. 28.4.1997 - 1 BvR 765/97 - Rn. 16; Beschl. v. 2.5.2018 - 1 BvR 666/17 - Rn. 20] darauf berufen, nicht verpflichtet zu sein, die Berichterstattung über ein einmal aufgegriffenes Thema bei neuen Entwicklungen fortzusetzen oder im Nachgang zu einer Berichterstattung neuerliche Nachforschungen über den weiteren Fortgang eines berichteten, noch nicht abgeschlossenen Sachverhalts anzustellen.

  Bei dem Nachtragsanspruch handelt es sich um einen sog. verhaltenen Anspruch, dessen Fälligkeit erst eintritt, wenn der Gläubiger den Anspruch geltend macht, also die Leistung durch den Schuldner verlangt [vgl. BVerfG Beschl. v. 2.5.2018 aaO. - Rn. 20 f], d.h. der Beklagte als sich Äußernder musste nicht von sich aus einen klarstellenden Nachtrag in seinem Blogbeitrag aufnehmen.

• BGH, 26.01.2021 - VI ZR 437/19

  Geltendmachung eines Anspruchs auf Unterlassung der Veröffentlichung von …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.01.2023 - 16 U 255/21

  Den angegriffenen Äußerungen ist nach den für die Ermittlung des Aussagegehaltes einer Äußerung maßgeblichen Grundsätzen [vgl. BGH Urt. v. 26.1.2021 - VI ZR 437/19 - mwN] im Kontext mit dem sonstigen Inhalt des Beitrags der Sinngehalt zu entnehmen, dass sie sich konkret auf den Verfahrensstand bis zum 30.12.2020 verhalten.

  Denn in diesem Fall hat die Presse bei der ursprünglichen Veröffentlichung bereits die für sie geltenden Maßgaben beachtet und kann daher im Grundsatz verlangen, sich nicht erneut mit dem Bericht und seinem Gegenstand befassen zu müssen [BVerfG Beschl. v. 7.7.2020 - 1 BvR 146/17 - Rn. 10; BGH Urt. v. 26.1.2021 - VI ZR 437/19 - Rn. 29 mwN].

• BVerfG, 28.04.1997 - 1 BvR 765/97

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde des "Stern"

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.01.2023 - 16 U 255/21

  Allerdings kann sich der Beklagte nicht in gleichem Maße wie die Presse [vgl. BVerfG Beschl. v. 28.4.1997 - 1 BvR 765/97 - Rn. 16; Beschl. v. 2.5.2018 - 1 BvR 666/17 - Rn. 20] darauf berufen, nicht verpflichtet zu sein, die Berichterstattung über ein einmal aufgegriffenes Thema bei neuen Entwicklungen fortzusetzen oder im Nachgang zu einer Berichterstattung neuerliche Nachforschungen über den weiteren Fortgang eines berichteten, noch nicht abgeschlossenen Sachverhalts anzustellen.
• BGH, 31.05.2022 - VI ZR 95/21

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Voraussetzungen einer zulässigen …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.01.2023 - 16 U 255/21

  Wahre Tatsachenbehauptungen müssen in der Regel hingenommen werden, auch wenn sie für den Betroffenen nachteilig sind [BGH Urt. v. 31.5.2022 - VI ZR 95/21 - Rn. 19].