Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 16.03.2016 - 6 W 26/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 14 MarkenG
Markenverletzung: Warenähnlichkeit zwischen Trennwänden und Sitzmöbeln - damm-legal.de
Keine Verwechslungsgefahr bei absoluter Warenunähnlichkeit (Trennwände / Stapelsessel)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Markenverletzung: Warenähnlichkeit zwischen Trennwänden und Sitzmöbeln
- kanzlei.biz
Zur Warenähnlichkeit zwischen Trennwänden und Stapelsesseln
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14
Kennzeichen; Verwechslungsgefahr; Warenähnlichkeit; Trennwand - rechtsportal.de
MarkenG § 14
Verwechslungsgefahr zweier Marken - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Keine Verwechslungsgefahr bei absoluter Warenunähnlichkeit (Trennwände / Stapelsessel)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Zur Warenähnlichkeit zwischen Trennwänden und Sitzmöbeln
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 23.02.2016 - 6 O 38/16
- OLG Frankfurt, 16.03.2016 - 6 W 26/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12
Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit …
Auszug aus OLG Frankfurt, 16.03.2016 - 6 W 26/16
Auch zwischen der eingetragenen Ware "Trennwände" der Warenklasse 19 und dem Stapelsessel aus Aluminium und Textilbezug, für den das angegriffene Zeichen verwendet wird, bestehen unter Berücksichtigung aller hierfür maßgeblichen Faktoren keine so engen Berührungspunkte, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten - selbst bei identischer Kennzeichnung - aus demselben Unternehmen oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (vgl. hierzu BGH GRUR 2014, 488 [BGH 06.11.2013 - I ZB 63/12] - DESPERADOS/DESPERADO, juris-Tz. 14 m.w.N.).