Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- MIR - Medien Internet und Recht
70-Zeichen-URL - Verfügbarkeit eines Lichtbildes nur unter Direkteingabe einer vielstelligen Ziel-URL kann öffentlicher Zugänglichmachung entgegenstehen
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 19a UrhG, § 199 BGB, § 852 BGB
Öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildes
- JurPC
Öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildes
- online-und-recht.de
URL-Erreichbarkeit eines Lichtbildes
- kanzlei.biz
Öffentliche Zugänglichmachung eines Lichtbildes per URL-Erreichbarkeit
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Urheberrecht: Öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Keine Vertragsstrafe, wenn Foto nur noch über eine 70 Zeichen lange URL erreichbar ist
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Keine öffentliche Zugänglichmachung durch Abruf über URL
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Kein öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildes ...
- computerundrecht.de (Kurzinformation)
Kein öffentliches Zugänglichmachen bei Abrufbarkeit eines Fotos unter 70-stelliger Internetadresse
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
URL-Erreichbarkeit für Verstoß gegen Unterlassungserklärung nicht ausreichend
- verweyen.legal (Kurzinformation)
Keine öffentliche Wiedergabe eines Fotos, wenn 70-Zeichen-URL eingegeben werden muss
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Fotos bei Aufruf des Fotos durch Eingabe der ca. 70 Zeichen langen URL - Foto wird dadurch nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 10.04.2019 - 6 O 299/18
- OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19
- BGH, 27.05.2021 - I ZR 119/20
- BGH, 09.09.2021 - I ZR 119/20
Papierfundstellen
- MMR 2021, 346
- MIR 2020, Dok. 064
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 27.05.2021 - I ZR 119/20
Lautsprecherfoto
Die Berufung des Klägers ist ohne Erfolg geblieben (OLG Frankfurt am Main, WRP 2020, 1210). - OLG Karlsruhe, 14.04.2021 - 6 U 94/20
Zahlung einer Vertragsstrafe wegen eines Verstoßes gegen eine strafebewehrte …
(2) Das Oberlandesgericht Frankfurt (Urt. v. 16.6.2020 - 11 U 46/19 Juris Rn. 33 ff., ZUM-RD 2020, 508) hingegen ist der Ansicht, dass der Umstand, dass ein Lichtbild durch die Eingabe der URL-Adresse zugänglich sei, nicht die Anforderung an ein "öffentliches Zugänglichmachen" i.S. des § 19a UrhG und eines daran anknüpfenden Unterlassungsvertrages erfülle. - LG Hamburg, 15.02.2021 - 310 O 149/19 (1) Das OLG Frankfurt hat angenommen, dass durch eine fortdauernde Abrufbarkeit (lediglich) bei Eingabe einer ca. 70-stelligen URL ein Foto nicht "im Internet der Öffentlichkeit zugänglich" gemacht werde (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 16.6.2020 - 11 U 46/19, GRUR-RS 2020, 15434 Rn. 26).