Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 4 MarkenG, § 14 MarkenG, § 142 MarkenG, § 91a ZPO
  Markenrechtsschutz: Handeln im geschäftlichen Verkehr bei Angeboten über die Handelsplattform eBay

• aufrecht.de

  "Cartier" und ebay die Zweite

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kostenverteilung bei Erledigung des Rechtsstreits; In Verkehr bringen von mit Cartier gekennzeichneten Uhren; Verkauf über eBay; Auffindbarkeit von Waren durch Suchwort Cartier

• online-und-recht.de
• Judicialis

  MarkenG § 4; ; MarkenG § 14; ; MarkenG § 142; ; ZPO § 91 a

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrechtsverletzung durch Anbieten, Feilhalten und Bewerben von mit "Cartier" gekennzeichneten Uhren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  "Cartier" bei Online-Auktion unzulässige Markenbenutzung

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  "Cartier" bei Online-Auktion unzulässige Markenbenutzung

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2005, 239

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Frankfurt, 27.07.2004 - 6 W 54/04

  Markenverletzung: Handeln des Anbieters in einer ebay-Versteigerung "im …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2004 - 6 W 128/04

  Dies ergibt sich aus der großen Anzahl von Verkäufen bzw. Versteigerungen, die sich allein für April 2003 auf mindestens 27 Verkäufe und in dem Zeitraum seit Januar 2003 auf mindestens 168 Verkäufe belief (vgl. in diesem Zusammenhang auch die Beschlüsse des Senats vom 01.07.2003 - 6 W 82/03, sowie vom 27.07.2004 - 6 W 54/04 und 6 W 80/04).

  Unabhängig von der Frage, ob von vornherein jeder Gebrauch des Wortes "Cartier", der eine entsprechende, zu einem Warenangebot führende, Suchfunktion auslöst, als markenrechts- oder wettbewerbswidrig angesehen werden könnte, begegnet der zweite Teil des Klageantrags zu 1. a), wie der Senat bereits für inhaltsgleiche Klageanträge in zwei Beschlüssen vom 27.07.2004 (Az. 6 W 54/04, Seit 6; Az. 6 W 80/04, S. 6) ausgeführt hat, schon wegen der von der konkreten Verletzungsform wegführenden Verallgemeinerung Bedenken.

• OLG Frankfurt, 27.07.2004 - 6 W 80/04

  Wettbewerbsverstoß: Bewerbung eines Schmuckstücks im Internethandel mit der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2004 - 6 W 128/04

  Dies ergibt sich aus der großen Anzahl von Verkäufen bzw. Versteigerungen, die sich allein für April 2003 auf mindestens 27 Verkäufe und in dem Zeitraum seit Januar 2003 auf mindestens 168 Verkäufe belief (vgl. in diesem Zusammenhang auch die Beschlüsse des Senats vom 01.07.2003 - 6 W 82/03, sowie vom 27.07.2004 - 6 W 54/04 und 6 W 80/04).

  Unabhängig von der Frage, ob von vornherein jeder Gebrauch des Wortes "Cartier", der eine entsprechende, zu einem Warenangebot führende, Suchfunktion auslöst, als markenrechts- oder wettbewerbswidrig angesehen werden könnte, begegnet der zweite Teil des Klageantrags zu 1. a), wie der Senat bereits für inhaltsgleiche Klageanträge in zwei Beschlüssen vom 27.07.2004 (Az. 6 W 54/04, Seit 6; Az. 6 W 80/04, S. 6) ausgeführt hat, schon wegen der von der konkreten Verletzungsform wegführenden Verallgemeinerung Bedenken.

• BGH, 08.05.2003 - I ZB 40/02

  Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen Kostenentscheidung nach Erledigung …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2004 - 6 W 128/04

  Es genügt aber eine summarische Prüfung; insbesondere kann das Gericht grundsätzlich davon absehen, in einer rechtlich schwierigen Sache nur wegen der Verteilung der Kosten alle für den Ausgang des Prozesses bedeutsamen Rechtsfragen abzuhandeln (vgl. BGH, WRP 2003, 895, 896 - Nicht statthafte Rechtsbeschwerde II).

  Die Voraussetzungen für eine Zulassung der Rechtsbeschwerde gemäß § 574 ZPO liegen - auch im Hinblick auf die generelle Ungeeignetheit des Verfahrens gemäß § 91 a ZPO zur Klärung grundsätzlicher Rechtsfragen (vgl. BGH, WRP 2003, 895, 896 - Nicht statthafte Rechtsbeschwerde II) - nicht vor.

• BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

  Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2004 - 6 W 128/04

  Für das Handeln im geschäftlichen Verkehr kommt es auf die erkennbar nach außen tretende Zielrichtung des Handelnden an (vgl. BGH, GRUR 2002, 622, 624 - shell.de).

• LG Frankfurt/Main, 08.10.2007 - 3 O 192/07

  Verkauf von 10 neuwertigen Bekleidungsstücken auf eBay begründet eine Vermutung …

  Hierunter fällt jede selbstständige wirtschaftlichen Zwecken dienende Tätigkeit, die nicht rein privates, amtliches oder geschäftsinternes Handeln ist; die Verfolgung eines Erwerbszwecks ist hierbei ebenso wenig erforderlich wie eine Gewinnerzielungsabsicht (vgl. OLG Frankfurt a.M., OLGR 04, 423, 424 m.w.N.).
• OLG Frankfurt, 07.04.2005 - 6 U 149/04

  Wettbewerbsverstoß beim Angebot von Markenplagiaten auf einer …

  Hierunter fällt jede selbständige, wirtschaftlichen Zwecken dienende Tätigkeit, die nicht rein privates, amtliches oder geschäftsinternes Handeln ist; die Verfolgung eines Erwerbszwecks ist hierbei ebenso wenig erforderlich wie eine Gewinnerzielungsabsicht (vgl. Senat OLGR 04, 423, 424 m.w.N.).
• OLG Frankfurt, 17.11.2005 - 6 U 17/05

  Wettbewerbsverstoß: geschäftliches Handeln bei Verkaufsangeboten auf einer …

  Hierunter fällt jede selbständige, wirtschaftlichen Zwecken dienende Tätigkeit, die nicht rein privates, amtliches oder geschäftsinternes Handeln ist; die Verfolgung eines Erwerbszwecks ist hierbei ebenso wenig erforderlich wie eine Gewinnerzielungsabsicht (vgl. Senat GRUR-RR 05, 239, 240 m.w.N.).